#1Mai 2013 #Berlin: Neue Route und PM des revolutionären 1.-Mai-Bündnis

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Neue Route und Pressemitteilung des revolutionären 1.-Mai-Bündnis

Die diesjährige revolutionäre 1. Mai-Demonstration wird die unterschiedlichen Kämpfe Berlins auf die Straße bringen. So werden sich die kämpfenden Flüchtlinge lautstark an der Demonstration beteiligen und auch die aktuellen Proteste der Berliner Mieterinnen werden einen kraftvollen Ausdruck finden.

Seit dem Streik der Flüchtlinge in Würzburg im Sommer des vergangenem Jahr hält der Widerstand gegen die rassistische Politik Deutschlands an. Durch Camps, Demonstrationen und Mahnwachen mit Hungerstreiks tragen die Flüchtlinge ihren Protest in die Mitte der Gesellschaft. Mit einem Protestmarsch und einer Bustour durch Deutschland, die in Berlin endeten, hat sich eine neue Bewegung formiert. Dabei wird der Rassismus in Deutschland nicht abgespalten von den sonstigen Lebensumständen gesehen, sondern eingebettet in die kapitalistische, nationalstaatliche Ordnung. Diese hat in Deutschland eine lange Tradition und hat vor genau zwanzig Jahren mit der defacto Abschaffung des Rechts auf Asyl eine Wegmarke in der jüngeren Geschichte beschrieben. Damals wurde sich nicht nur dem faschistischen Mob von Rostock-Lichtenhagen gebeugt, sondern auch die Lage von Geflüchteten zunehmend verschlimmert, was Folgen bis heute hat. Die Forderungen nach der Abschaffung von Lagern, dem Ende von Abschiebungen und für Bewegungsfreiheit und Aufenthaltserlaubnis sind daher aktueller denn je. Die menschenunwürdigen Bedingungen in den Lagern und Abschiebegefängnisse sind unerträgliche Zustände, in den den Menschen elementare Rechte vorenthalten werden. Der Widerstand dagegen ist notwendig und wird gerade im Moment neu belebt.

Auch die Proteste gegen die mieterinnenfeindliche Situation in Berlin sind nicht mehr zu übersehen. Ob das Protestcamp der MieterInnen am Kottbusser Tor, das nunmehr seit über einem Jahr gegen steigende Mieten einen Anlaufpunkt für AnwohnerInnen bietet oder die massenhaften Widerstandsaktionen gegen Zwangsräumungen. Sie alle richten sich gegen die Verwertung von Wohnungen nach den Interessen des Kapitals. Steigende Mieten bedeuten nicht nur weniger Geld zum leben, sondern führen zur Verdrängung von einkommensschwachen MieterInnen aus ihren Wohnungen. Den Protest dagegen kann das Kapital nicht einfach hinnehmen, so konnten in letzter Zeit Zwangsräumungen nur wegen eines massiven Polizeiaufgebots gegen einen breiten Protest der NachbarInnen durchgesetzt werden. Ungeachtet dessen, was der Verlust des Wohnraums für die Betroffenen bedeutet. So verstarb eine Mieterin nach erfolgter Zwangsräumung letzte Woche in einer Wärmestube. Dazu J. Schiesser vom Bündnis der revolutionären 1. Mai Demonstration: „In der kapitalistischen Verwertungslogik zählt nicht der einzelne Mensch, sondern nur die Steigerung des Profits. Dass bei Zwangsräumungen, wo ja immer auch die Eigentumsfrage gestellt wird, der Staat mit solch massivem Aufgebot reagiert zeigt doch nur, dass wir an genau der richtigen Stelle ansetzen um unseren Widerstand praktisch zu machen.“ Der Verkauf von landeseigenen Wohnungsgesellschaften und das Ende des sozialen Wohnungsbaus in Berlin haben die ohnehin prekäre Situation für MieterInnen noch verschärft.

Der Widerstand gegen die kapitalistischen Zumutungen, ob auf dem Arbeitsplatz, in der Schule, auf dem Amt, von Flüchtlingen oder MieterInnen, ist richtig und wichtig. Diesen Widerstand in all seinen Facetten werden wir am Tag der Arbeit auf die Straße tragen. Wir demonstrieren gemeinsam für eine Gesellschaft, die nicht den Interessen des Kapitals folgt, denn all die einzelnen Zwänge und Kämpfe in denen wir stecken können nicht isoliert voneinander betrachtet werden, sie haben einen gemeinsamen Ursprung, den Kapitalismus. Wir werden am 1. Mai ab 18.00 Uhr vom Kreuzberger Spreewaldplatz starten, unweit der Lausitzer Straße 8, wo der Widerstand gegen unsoziale Zwangsräumungen im November 2012 und Februar 2013 über 1000 Menschen vereinte. Die Demonstration wird auf ihrem Weg nach Mitte, dem Zentrum der politischen Macht, an der Kreuzberger Gerhart-Hauptmann-Schule, die von Flüchtlingen besetzt wurde, dem räumungsbedrohten sozialen Zentrum “Irving-Zola-Haus” und anderen Orten des Widerstands der BerlinerInnen vorbeiführen und solidarisch die Einheit der Kämpfe gegen den kapitalistischen Alltag auf die Straße bringen.

Auftakt der revolutionären 1. Mai Demonstration ist ab 18.00 Uhr auf dem Spreewaldplatz.
Route: Spreewaldplatz-Skalitzerstr.-Manteuffelstr.-Köpenickerstr.-Heinrich-Heine -Str.-Moritzplatz-Oranienstr.-Wilhelmstr.-Bundesfinanzministerium-Glinkastr.-Unter den Linden.

Siehe auch:

http://enough14.org/category/1-mai/

About Enough is Enough!

Its time to revolt!
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