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Video: #Opel #Bochum: Kurzer warnstreik mit Spontandemo

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Einige hundert Beschäftigte der Fertig- und Endmontage legten heute Morgen bei Opel Bochum die Arbeit nieder. Damit reagierten sie auf das am Montag verkündete Aus für den Standort im Jahr 2016. Die Arbeiter der Frühschicht hatten die Aktion Basisdemokratisch miteinander abgesprochen, es ging in dem sinne um einen kurzen wilden Streik. Obwohl viele Gewerkschaftler aus der Basis involviert waren, riefen IG-Metall und Betriebsrat vor allem zu besonnenheit auf. Was dies genau zu bedeuten hat, bleibt abzuwarten.

Spontandemo bei Opel heute Morgen.
Spontandemo bei Opel heute Morgen.

Aus der Region regnet es unterdessen Solidaritätserklärungen. Durch den drohende verlust von bis zu 40.000 Arbeitsplätze bei zulieferer und Dienstleister von Opel haben viele im Pott erkannt dass es um da ganze geht.

Spontandemo bei Opel heute Morgen
Spontandemo bei Opel heute Morgen

Video: Interview mit IG- Metaller (aus der Basis) Paul Fröhlich zu den Aktionen am Tage nach der Bekanntgabe des Produktionsendes 2016:

Opel-Solidaritätsfest:

Samstag, den 15. Dezember 2012 von 11.30  –  18.00 Uhr

Das Solidaritätsfest findet in den Werkshallen (Werk 1, Opelring 1) statt und ist dadurch Wetter unabhängig.

Email-Adressen für Solidaritätserklärungen:

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Video: Zapatistas – Chronik einer Rebellion #EZLN #Mexico #Mexiko

Ya basta — es reicht! Mit diesem Schlachtruf besetzt ein Heer maskierter und schlecht bewaffneter Indígenas im Morgengrauen des Neujahrstages 1994 die Rathäuser in sieben Landkreisen des südostmexikanischen Bundesstaates Chiapas und erklärt der mexikanischen Regierung den Krieg.

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Was im ersten Moment wie ein Himmelfahrtskommando anmutet, erweist sich schnell als waghalsige aber wohl überlegte und koordinierte Aktion. Die Zapatistische Armee der Nationalen Befreiung EZLN ist, im elften Jahr ihres Bestehens, an die Öffentlichkeit getreten — und hat Chiapas und ganz Mexiko seitdem nachhaltig verändert.

Video: Zapatistas – Chronik einer Rebellion Teil 1

Video: Zapatistas – Chronik einer Rebellion Teil 2

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#Opel #Bochum Sa 15.12 Opel-Solidaritätsfest

Solidaritätsdemo mit 20.000 Menschen in 2004 während den Wilden Streik der Opelaner in Bochum
Solidaritätsdemo mit 20.000 Menschen in 2004 während des wilden Streiks der Opelaner in Bochum

Interim Opel-Chef Thomas Sedran verkündete heute auf der Betriebsversammlung der Bochumer Opelwerke das Ende der Autoproduktion in Bochum. Ganze 40 Sekunden hatte Sedran übrig um einer kompletten Region mitzuteilen, dass Mutterkonzern General Motors sie in die Krise katapultieren wird. Er war insgesamt 12 Minuten in dem Gebäude. Auch wenn das für die Betroffenen schon schlimm genug wäre: Es geht bei Sedrans Ankündigung nicht nur um Opel und die 3300 Mitarbeiter dort. Es geht auch um viele Zulieferbetriebe, um Dienstleister, laut des Betriebsrates geht es um 40.000 Arbeitsplätze in einer Region, in der durch die Schließung von vielen Zechen, Stahlwerken und Nokia sowieso schon viele Menschen erwerbslos sind.

Ein Opelaner während des Streiks in 2004.
Ein Opelaner während des Streiks in 2004.

Als die Zechen in Bochum und Umgebung zu sterben begannen, setzte die Stadt auf Opel, um Bergleuten eine Perspektive zu geben. In Hochzeiten beschäftigte Opel in den Stadteilen Laer und Langendreer ungefähr 20.000 Menschen. Laut derwesten.de soll die Stadt Bochum Anfang der sechziger Jahre einen dreistelligen Millionenbetrag (in D-Mark) ausgegeben haben, um Opel nach Bochum zu holen.  Die Stadt hatte damals 17.500 Arbeitsplätze im Bergbau verloren und setzte auf Opel.

Mutterkonzern General Motors verwehrt Opel den Zugang zu Teilen des asiatischen Marktes. Dies hat dazu geführt, dass Opel in der Falle sitzt. Durch das Spardiktat der Troika  von Merkel & co wurde und wird die Wirtschaft in u.a. Spanien, Griechenland und Italien kaputt gespart. Immer mehr Menschen in Süd-Europa haben dadurch schlichtweg kein Geld um sich neue Autos zu kaufen. Die Krise kommt damit endgültig in Deutschland an.

Dass der Konzern den Bochumer Standort ausgerechnet 2016 schliessen will, dürfte kein Zufall sein. Denn bis Ende 2016 gibt es bei Opel ein Ausschluss von Entlassungen. Der Knaller an der Sache: Erst nach dem Abschluss der seinerzeit geplanten “Personalreduzierungen” sollte der Ausschluss von Kündigungen wirksam werden. So steht es in einem vor einigen Monaten zwischen IG Metall und Unternehmensleitung ausgehandelten Vertrag. Im Gegenzug hat die Belegschaft seit Anfang November auf eine Tariferhöhung von 4,3 Prozent verzichtet. Opel spart dadurch jährlich 176,8 Millionen Euro auf Kosten der Belegschaft von den vier Opelwerken in Deutschland.

Bochumer Opelander während einen wilden Streik in 2004.
Bochumer Opelander während eines wilden Streiks in 2004.

Nach seiner 40sekündigen Mitteilung an die Belegschaft verließ Opel-Chef Thomas Sedran heute Morgen fluchtartig den RuhrCongress, ohne sich den Fragen und der Kritik der Belegschaft zu stellen. Sedran ist sich anscheinend sehr wohl bewusst, dass die Bochumer Opelbelegschaft sehr kämpferisch sein kann. Der Konzernchef hatte 40 Leibwächter mitgebracht. Auch extra Polizeikräfte waren in unmittelbarer Nähe. Beim unerwartet plötzlichen Abgang von Thomas Sedran und seinen beiden Vorstandskollegen kam es im Bochumer Veranstaltungsort RuhrCongress zu einem Zwischenfall. Ein Vertrauensmann der IG Metall forderte Sedran hinter der Bühne zum Bleiben auf und wurde von zwei Sicherheitsleuten von Sedran zu Boden geworfen und sogar gewürgt. Er blieb aber unverletzt.

Von der Bundesregierung kam heute nicht mehr als ein heuchlerisches Bedauern, Geld für eine Rettung würde aber nicht fließen, hieß es aus Berlin. Mal wieder zeigt der deutsche Staat, dass das Retten von Banken wichtiger ist als das Wohlergehen und die Existenzen von Menschen. Wir brauchen dringend Alternativen zur bisherigen kapitalistischen Wirtschaftspolitik, die werden wir uns selbst erkämpfen müssen.

Heute Mittag machten IG Metall und Betriebsrat auf einer Pressekonferenz deutlich, dass sie alles versuchen werden, um die Schliessungspläne von Opel zu kippen. Nun müsse geprüft werden, wie sehr sich die Belegschaft auf die Solidarität der anderen Standorte, der Politik und der Menschen in der Region verlasse könne.

In der gleiche Pressekonferenz  wurde deutlich, dass der Betriebsrat und die Gewerkschaften jetzt überlegen, welche Maßnahmen Opel so sehr weh tun, dass die Konzernleitung noch einmal über ihre Entscheidung nachdenkt. Streiks wurden nicht ausgeschlossen. Auch erklärte der Betriebsrat, dass Opel die 50-Jahr-Feier des Werkes am nächsten Samstag nicht absagen könne. Hierzu gäbe es tarifliche Vereinbarungen. Das Fest am kommenden Samstag soll nun ein Zeichen der Solidarität mit der Belegschaft werden. Kommt zahlreich!

Opel-Solidaritätsfest:

Samstag, den 15. Dezember 2012 von 11.30  –  18.00 Uhr

Das Solidaritätsfest findet in den Werkshallen statt und ist dadurch Wetter unabhängig.

Schild bei eine Kundgebung während der Wilden Steik in 2004.
Schild bei einer Kundgebung während des wilden Streiks in 2004.

Video: Der Kampf um Opel 2004 (gekürzte Fassung)

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Videos: #squat #rfcamp #Amsterdam: Flüchtlinge setzen Protest in besetzter Kirche fort

WIR SIND HIER! KEIN MENSCH IST ILLEGAL.
Amsterdam, Refugee Protest Camp.

Nach der Räumung vom Refugeecamp am Notweg setzen die Flüchtlinge ihre Proteste in einer besetzten Kirche fort. Neben einem breiten Bündnis besorgter Bürger*innen unterstützen viele Initiativen den Protest. Nachdem der Kircheneigentümer (ein Immobilienfinanzierungsunternehmen namens Fahrenheit Monumenten BV) sich bei der Besetzung dazu entschieden hatte keine Anzeige zu erstatten, haben sie jetzt mit den Besetzer*innen ein Nutzungsübereinkommen abgeschlossen. Die Unterstützungsgruppe hat Spendenaufrufe für Umbauten, Gas, Wasser und Strom gestartet.

Die Sint Joseph Kirche wurde in Fluchtkirche umgetauft.
Die Sint Joseph Kirche wurde in Fluchtkirche umgetauft.
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Nach der Räumung vom Refugee Camp am 30.11 endlich wieder ein eigener Platz.. Die Räumung vom Camp wurde von Polizeigewalt begleitet.

Am Mittwoch kommen sechs Flüchtlinge, die bei der Räumung vom Refugee Camp Amsterdam festgenommen wurden, vor den U-Haft Richter. Die inhaftierten Flüchtlinge brauchen unsere Solidarität. Es werden im Moment viele Solidaritätsaktionen geplant.

Ende der Woche droht die Räumung vom Refugee Camp in Den Haag.

Video Renovierung besetzte Sint Joseph Kirche in Amsterdam

Video Räumung Refugee Camp Notweg, Amsterdam

Mehr Informationen auf:
http://devluchtkerk.nl/blog/persbericht-7-december-2012

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#Oslo #Dublin Demonstration gegen die Verleihung des #Friedensnobelpreises an die #EU

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Rund 1.000 Menschen haben in Oslo gegen die Vergabe des Friedensnobelpreises an die Europäische Union demonstriert.
Rund 50 Organisationenhatten hatten zu den Demonstration am Vorabend der Preisverleihung aufgerufen.

Die Demonstranten forderten das Nobelpreiskomitee auf, die EU den Friedensnobelpreis wieder abzuerkennen. Die EU ist ihre Meinung nach undemokratisch und unterhält selbst während der Krise ein großes Militärapparat Auch wurden die viele Kriegseinsätze der EU Staaten kritisiert.

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In Dublin fand heute Abend beim Büro des Europäischen Parlament auch eine Demonstration gegen die Verleihung des Friedensnobelpreises an die EU statt.

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#9Dgr #Greece Livestream #StopCartelTV Volxküche “The Ohter Human” #Athen

Seit einem Jahr gibt es jetzt die Volxküche “The Ohter Human”. Die Volxküche gibt essen umsonst raus an die, die es brauchen. Auf ihr Geburtstag wird es Heute u.a. ein Konzert geben. Es geht bei dieser Volxküche nicht um Wohlfahrt, sondern um das zusammen Kochen, zusammen essen und zusammen leben.

Wir haben vorhin aus versehen geschrieben dass im Livestream Aktivisten von der Polizei angegriffen werden. Dies war nicht der Fall, es handelte sich um ein Video von 07. Dezember und nicht um den Livestream. Wir entschuldigen und für diesen Fehler.

Polizeigewalt ist mittlerweile alltag in Athen. (Archivbild von 15.06.2011)
Polizeigewalt ist mittlerweile alltag in Athen. (Archivbild von 15.06.2011)

Livestream und Videos aus Griechenland, Stop Cartel TV:

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Watch live streaming video from stopcarteltvgr at livestream.com
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#rfcamp #Berlin 09.12 Flüchtlingsproteste am Brandenburger Tor ausgesetzt – Protest geht weiter – Überall

09.12. Pressemitteilung Flüchtlinge vom Brandenburger Tor: Flüchtlingsproteste am Brandenburger Tor ausgesetzt – Protest geht weiter – Überall

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Anlässlich der gestrigen Besetzung der ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Oberschule in Berlin-Kreuzberg erklären die protestierenden Flüchtlinge vom Brandenburger Tor:

Über 6 Wochen haben wir den Witterungsbedingungen und Repressionen durch die eingesetzten Polizeikräfte, den politisch Verantwortlichen sowie dem Bezirksamt getrotzt. Wir sind zwei Mal in den Hungerstreik getreten, um einerseits erstmals direkte Gespräche mit Vertreter_innen der Bundesregierung zu erzwingen und andererseits die Heuchelei der politisch Herrschenden zu entlarven. Dabei haben wir nicht nur die Öffentlichkeit erreicht, sondern haben ungebrochen und erhobenen Hauptes die Proteste fortgesetzt und die Einhaltung von elementaren Menschenrechten eingefordert – nicht nur für uns, sondern für alle die aus rassistischen oder sozialen Gründen diskriminiert, ausgegrenzt und Repressionen ausgesetzt werden. Dies wird auch so bleiben.

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Unabhängig vom jeweiligen Ort oder Zeitpunkt, von der Aktionsform oder dem aktuellen Anlass werden wir unsere Proteste dahin tragen, wo wir es für notwendig halten, selbstbestimmt und emanzipiert, mit oder ohne Pass. Der Marsch von Würzburg bis Berlin und der Pariser Platz waren bzw. sind solche Orte und Anlässe, ebenso wie das Flüchtlingscamp am Oranienplatz, die Besetzung der Botschaft Nigerias und der ehemaligen Schule in Kreuzberg.

Die derzeitige Bundesregierung wie auch die Innenministerkonferenz in Rostock haben vor allem eins bewiesen – unser Schicksal und unsere Rechte sind ihnen egal. Sie nutzen jede Gelegenheit um unser Anliegen zu diskreditieren, uns weiter auszugrenzen, zu isolieren sowie uns gegeneinander auszuspielen. Wir lassen uns aber nicht zu Opfern und Einzelschicksalen stilisieren oder nach einem vermeintlichen sozialem Status hierarchisieren.

Wir sind viele und wachsen weiter! Wir werden weiter solidarisch unsere Proteste ausbauen! Wir haben unsere Proteste am Brandenburger Tor nicht beendet, sondern lediglich ausgesetzt, um diese anderen Ortes verstärkt fortzusetzen, Kräfte zu bündeln und jederzeit die Option der Rückkehr zum Pariser Platz offen zu halten.

Unsere Forderungen sind heute so aktuell, wie gestern und bleiben:
Anerkennung aller Asylsuchenden als politisch Geflüchtete
Stopp aller Abschiebungen
Aufhebung der Residenzpflicht
Nicht Prüfung und Aufrechterhaltung der Lager sondern Wohnungen
Die protestierenden Flüchtlinge am Brandenburger Tor

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Video: Vorlesung Kriegsminster de Mazière an der Uni #Leipzig gestört #Bundeswehr #Krieg

Kriegssminister Thomas de Maizière wollte am Donnerstag auf Einladung des Rings Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) an der Uni in Leipzig eine Vorlesung halten mit dem Titel “Wozu noch dienen? Der Auftrag der Bundeswehr”.

leipzig

Als er begann, über die Notwendigkeit von Auslandseinsätzen der Bundeswehr zu sprechen, entrollten Studenten ein Transparent mit der Aufschrift “Deutsche Waffen, deutsches Geld, morden mit in aller Welt”. Daraufhin brach De Maizière seinen Vortrag ab.