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Kombinat Fortschritt: #Blockupy 2013 in #Frankfurt am Main

Klick auf dem Bild zum vergrößern.
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Die Pressekonferenz zum Blockupy-Einsatz wird dem hessischen Innenminister Boris Rhein und der Polizeispitze aus Präsident Achim Thiel und Einsatzleiter Harald Schneider hoffentlich lange in Erinnerung bleiben. Der Hessische Rundfunk twitterte live, wie sich nach einigen Minuten eine Flut von Vorwürfen durch Journalisten in Richtung Podium ergoss. Fotografen wurde mit dem Ellenbogen auf die Kehlköpfe geschlagen, Journalisten mit Pfefferspray abgesprüht, stundenlang festgehalten, beschimpft und bedroht. Auch wenn der Einsatz für deutsche Verhältnisse sicher zu den Ruppigeren gehörte, das eigentlich Besondere daran ist wohl eher, dass es dieses Mal in großem Maße auch Pressevertreter getroffen hat. Und die haben nun erlebt, wie sich das anfühlt, wenn der Ton rauher, der Protest gegen eine ungerechte Politik der Krisenverwaltung lauter wird. Für Menschen mit Protest- und Demonstrationserfahrung dürfte das Vorgehen der sogenannten Sicherheitskräfte trotz aller Härte keine große Überraschung gewesen sein, wie sich auch in unserem Erlebnisbericht weiter unten zeigen wird.

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#Blockupy: Bericht eines Demo-Sanitäters

Hi,

das ist NOCH KEINE OFFIZIELLE STELLUNGNAHME der Demosanitäter_innen aber
ich möchte euch das nicht vorenthalten:
Verletzte Journalist in Frankfurt.
Verletzte Journalist in Frankfurt.

Die Demosanitäter*innen schätzen aktuell ca. 320 Verletzte am Samstag. Wir müssen leider schätzen, da wir soviele Menschen behandeln mussten dass wir keine Statistik mehr führen konnten.

Dazu kommen noch alle die sich selbst helfen konnten oder die im Chaos keinerlei Behandlung erfuhren. Vermutlich ist die Zahl wesentlich höher. Die jüngsten von uns direkt behandelten waren Grundschulkinder. Die ältesten wohl um die 70 Jahre alt.
Die meisten wurden durch Pfefferspray- (durchnässt) verletzt. Weiter hatten viele Kopfverletzungen -z.t. schwere- die durch gezielte Schläge auf Kopf und in das Gesicht verursacht wurden. Diverse Demonstrant_innen mussten zur Behandlung von Rettungswagen und Notärzt_innen abgeholt werden.
Die Polizei überrannte im Verlauf unseren Behandlungsplatz (eindeutig abgesperrt und abgesprochen) vor dem jüdischen Museum und wir mussten die Verletzten weiter evakuieren.
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#Blockupy: So war es nicht! Gegen die Ausgrenzung gesellschaftlicher Opposition durch Polizei und Teile der Medien

Frankfurt, 1. Juni 2013.
Frankfurt, 1. Juni 2013.

Wir, politisch und sozial aktive Menschen aus dem Rhein-Main-Gebiet und TeilnehmerInnen der Demonstration des Blockupy-Bündnisses am 01.06.2013 in Frankfurt am Main, sehen uns angesichts der Darstellung der Polizei und ihrer teilweise immer noch unkritischen Verbreitung zu einer Stellungnahme veranlasst.

Wir widersprechen den Klischees, wonach die Polizei durch einige „Chaoten“ und „Randalierer“ gezwungen gewesen sei, Maßnahmen zur Herstellung von öffentlicher Ordnung, Gesetz und Sicherheit zu ergreifen. Auch wenn sich erfreulicherweise viele Tageszeitungen diesem Tenor nicht anschließen, droht vor allem durch Verlautbarungen der Polizei und deren unkritische Verbreitung in Teilen der Öffentlichkeit doch wieder dieses Bild zu entstehen. Aber es entspricht nicht den Tatsachen.

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#Blockupy Demo-Bericht aus dem schwarzen Block

Ich war bei Blockupy 2013 dabei. Am Donnerstag gegen Nachmittag kamen wir in Frankfurt an. Aufgrund der Vielzahl von Geschehnissen werde ich meinen Bericht aber in verschiedene Artikel aufteilen und werde mit der Demonstration am Samstag, 01.06.2013 anfangen.

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#Blockupy: Stellungnahme des EA #Frankfurt zur Demonstration vom 01.06.13

Verletzung im Kessel.
Verletzung im Kessel.

Warum das denn? Keine Bilanz.

Üblicherweise veröffentlicht der EA Frankfurt nach größeren Demonstrationen eine Bilanz, bei der dargestellt werden soll, was an Fakten während einer Demonstration an uns herangetragen wird.

Dieses mal haben dies jedoch andere schon getan. Daß es eine Vielzahl von Schwerverletzten gab, und Sanitäter*innen der Zugang zu ihnen verweigert wurde, daß Rechtsanwält*innen eingekesselt wurden, daß Journalist*innen ihre Arbeit mit Verletzungen bezahlt haben, daß wahllos Pfefferspray eingesetzt wurde, daß die Polizei zu keiner Zeit beabsichtigte, die Demonstration an der EZB vorbei gehen zu lassen, daß es sich um ein planmäßiges Vorgehen gehandelt hat usw. ist alles der Tagespresse zu entnehmen.

Einige Beispiele:

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#Blockupy 2013: Police Brutality in #Frankfurt – An Eyewitness Account

Cops attacked the Blockupy demonstration in Frankfurt on Saturday
Cops attacked the Blockupy demonstration in Frankfurt on Saturday
Cops also attacked older people, children, journalists and demolisehd cameras.
Cops also attacked older people, children, journalists and demolisehd cameras.

In 2012 the city of Frankfurt banned all actions, demos and even cultural events like concerts of the blockupy coalition that wanted to organize protests against austerity and capitalism in the financial heart of Europe: Frankfurt. In the end one demo was allowed after courts overruled the city of Frankfurt and could take place. In the months after the 2012 days of action several courts decided that the ban on most of the actions were unlawful. The wave of bans was a new weapon of the state against its own people that never was been used before on this large scale.

This year Blockupy Frankfurt started with a succesful first day of action on Friday May 31. More than two thousand people protested against austerity and capitalism with blockades at the European Central Bank (ECB), Deutsche Bank and actions against several other targets like for instance Frankfurt airport where deportations of refugees are being carried out. We finished the first day with a spontanious demonstration with more than 500 people to the Turkish consulate in Frankfurt in solidarity with our comrades in Turkey.

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Pressemitteilung #Blockupy Bündnis: “Das werden wir uns nicht gefallen lassen. Blockupy kommt wieder”

Der Kessel in Frankfurt.
Der Kessel in Frankfurt.

Pressemitteilung: Blockupy: Kraftvolle Proteste gegen europaweite Verarmungspolitik; Erneut skandalöse Beschneidung der Demonstrationsfreiheit / Exekutive in Wiesbaden setzt sich über Gerichtsurteile hinweg

Pressemitteilung
Bundesweites Blockupy-Bündnis
Frankfurt am Main, 2. Juni 2013

  • Blockupy: Kraftvolle Proteste gegen europaweite Verarmungspolitik
  • Erneut skandalöse Beschneidung der Demonstrationsfreiheit
  • Exekutive in Wiesbaden setzt sich über Gerichtsurteile hinweg
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#Blockupy 2013 PM: VERWALTUNGSGERICHT HEBT VERBOT DER DEMONSTRATION VON “BLOCKUPY DEPORTATION AIRPORT” IM TERMINAL DES FRANKFURTER FLUGHAFENS AUF

Klick zum vergrößern auf dem Bild.
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Unmittelbar vor Beginn der Blockupy-Aktionstage am 31.5. und 1.6. in Frankfurt/M. hat das Verwaltungsgericht die Verbotsverfügung der Stadt gegen die angemeldete Kundgebung und De­monstration „Blockupy Deportation Airport“ am 31.5. im Terminal des Frankfurter Flughafens aufgehoben. Auch auf dem von der Stadt festgelegten Ausweichort im Bereich des Busparkplatzes wird nun eine Demonstration stattfinden. Nach einem Urteil des Bundesverfassungsge­richts ist der Flughafen Frankfurt ein öffentlicher Ort im Sinne des Versammlungsrechts. Die Stadt Frankfurt begründete ihr Verbot mit erwarteten Störungen des Betriebsablaufs. Dazu umsGanze!-Sprecher Martin Sommer: “Die Stadt Frankfurt hat aus ihren Fehlern des vergangenen Jahres nichts gelernt. Grundrechte werden wieder ohne Zögern durchgestrichen, damit nur ja nichts den nationalen Betriebsfrieden stört. Die Beamten scheinen nicht bemerkt zu haben, dass die deutsche Krisenpolitik halb Europa in den Ausnah­mezustand gestürzt hat. Immerhin das Verwaltungsgericht hat aus dem Verbotsdesaster von 2012 wenigstens eines gelernt: Dass wir uns das Demonstrationsrecht nicht nehmen lassen, so oder so.“

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