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#Squat #Berlin: Besetzung ehemalige Schule in #Kreuzberg: Privatisierung droht!

irvingzolaSeit der Besetzung Anfang Dezember gibt es in Kreuzberg 36 das Irving Zola Haus und das Refugee Strike House auf dem Gelände der ehemaligen Gerhardt-Hauptmann-Schule. Geht es nach dem Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg unter Bürgermeister Schulz (Grüne), soll das ehemalige Schulgelände bereits in den nächsten Wochen oder Monaten privatisiert werden. Die beiden Gebäude sollen zum Verkehrswert verkauft, das Gelände langfristig per Erbpacht-Vertrag vergeben werden.

Laut Bezirk soll hier ein „Projekte-Haus“ entstehen, das Initiativen und Projekten der Nachbarschaft Platz bieten soll. Schon heute ist aber absehbar, daß, wenn der Bezirk sich mit seinen Privatisiserungs-Plänen durchsetzt, nicht nur zwei weitere Gebäude von der öffentlichen Hand abgegeben werden, sondern auch die Mieten so hoch sein werden, dass eine Nutzung gerade für kleinere und nicht-kommerzielle Initiativen und Projekte kaum möglich sein wird – und natürlich wird auch für die derzeitige Nutzung, das politische und soziale Zentrum Irving Zola Haus und das Refugee Strike House, in einem solchen “Projekte-Haus” kein Platz sein.

Setzt sich der Bezirk mit seinem Privatisiserungsmodell durch, wird die resultierende monatliche Warmmiete über 8 Euro pro Quadratmeter betragen. Alleine für die Kosten für den Kauf der beiden Gebäude und die Pacht des Grundstückes werden fast 3,50 Euro pro Quadratmeter Nutzfläche und Monat fällig. Hinzu kommen Betriebskosten von geschätzten fast 3 Euro pro Monat und Quadratmeter und ein Investitionsbedarf für Instandhaltung, Instandsetzung, brandschutzbedingte Umbauten und Ähnliches, der vom Bezirk auf über 700.000 Euro in den nächsten 10 Jahren geschätzt wird – und ebenfalls von den zukünftigen Nutzern, umgelegt auf die Miete, aufgebracht werden müsste.

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tisierung wäre natürlich eine kostendeckende Nutzung, bei der zwar Betriebskosten, Instandsetzung, Instandhaltung, Umbauten, Verwaltung etc. durch die Nutzer finanziert werden, auf eine Privatisierung jedoch verzichtet wird. Diese Möglichkeit wird jedoch vom Bezirk zurückgewiesen – es soll privatisiert werden um jeden Preis.

Die vom Bezirk vorschlagene und an ein privates Ingenieurbüro delegierte sogenannte „Anwohner_innen-Beteiligung“ entpuppt sich – wie eigentlich schon gedacht – immer mehr als Farce. Folgerichtig ist das Iriving Zola Haus aus dem offiziellen Prozess bereits komplett rausgeflogen, weil wir uns geweigert haben, die bescheuerten und nicht hinnehmbaren Bedingungen zu erfüllen (sogenanntes „Steckbrief-Verfahren“).

Kaum begonnen, soll Ende April die sogenannte „Anwohner_innen-Beteiligung“ bereits ihr Ende finden. Zu diesem Termin ist das Irving Zola Haus nicht eingeladen. Das soll natürlich nicht heißen, dass das Irving Zola Haus an diesem Termin nicht präsent sein wird: im Gegenteil!

Hohe Mieten senken, Immobilienkonzerne enteignen, Zwangsräumungen verhindern: Irving Zola Haus bleibt!

Abschiebungen stoppen, Residenzpflicht abschaffen, Lager auflösen: Grenzen auf für Alle!

Veranstaltung 17. April 2013: Privatisierung verhindern!?!

Ehemalige Gerhardt-Hauptmann-Schule in der Ohlauer Straße: Privatisierung verhindern!?

Offene Informations- und Diskussionsveranstaltung

Mittwoch, 17.04.13 // 20 Uhr

Irving Zola Haus // Ohlauer Straße 12 // Berlin-Kreuzberg

Mehr Informationen:

http://irvingzolahaus.blogsport.de/2013/04/13/veranstaltung-17-04-privatisierung-verhindern/

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#Refugeeprotest #Düsseldorf: Spontan-Demo nach Razzia gegen Refugee Strike in Berlin

ddorf8aGestern Abend, am Sonntag, dem 7. April 2013, um 21 Uhr demonstrierten spontan ungefähr 100 Personen in Düsseldorf-Oberbilk in Solidarität mit der von Refugees/non-citizens besetzten Schule in Berlin. Diese wurde heute morgen um halb 8 von einer SEK-Razzia heimgesucht. Dabei “drang eine größere Anzahl Polizeibeamte eines Sonderkommandos teils vermummt in die Schule ein, riegelten diese komplett ab, zerstörte einen Großteil der Türen zu den Räumen, ohne den Bewohner_innen Zeit zum Öffnen zu lassen und wecken diese lt. Zeugenaussagen teilweise zu dem mit vorgehaltener Waffe.

Sie wurden teilweise aufgefordert die Räume zu verlassen, sich mit erhobenen Hände an Wände zu stellen, um sie durchsuchen zu können”, schrieben die protestierenden Geflüchteten und Supporter_innen aus Berlin in einer Pressemitteilung.

Die Demonstration zog lautstark durch die Straßen Oberbilks und konnte sich schneller organisieren, als die Polizei reagieren konnte. Über weite Strecken der Demonstration regelten wir uns den Verkehr selbst.

Es wurden Durchsagen am Megafon gemacht, auch die Pressemitteilung aus Berlin wurde verlesen. Die Demonstration stieß auf zahlreiche positive Resonanzen seitens der von Rassismus negativ betroffenen Bewohner_innen des Stadtteils.

Nach ungefähr einer Stunde löste sich die Demonstration am Oberbilker Markt selbst auf. Die Polizei blieb bis dahin ruhig und schritt nicht ein. Wir bedanken uns bei allen, die sich trotz der kurzen Mobilisierungszeit auf der Demo eingefunden haben.

Die Demonstration sollte ein Zeichen unserer Solidarität an die von der Repression betroffenen Genoss_innen in Berlin sein. Wenn der Staat Menschen in ihrer Privatsphäre angreift und erniedrigt, darf nicht geschwiegen werden!

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#RefugeeStrike Zur #Repression der “Refugees Revolution Bus Tour“ am 10.3 in #Köln

rfcamp10mAm Sonntag den 10.3.2013 wurden in Köln 19 Flüchtlinge der „Refugee Revolution Bus Tour“ und Unterstützer brutal verprügelt, mit Pfefferspray attakiert, in Isolationszellen gesperrt und in der Haftanstalt weiter schickaniert. Mehrere wurden verletzt, eine Person wurde von der Polizei bewusstlos geprügelt. Vorwand für diese Angriffe war eine Flyerverteilaktion auf dem Gelände des „Asylheim“ bzw. Flüchtlingslager in der Geisselstraße in Köln-Ehrenfeld.

 

Seit Monaten protestieren Flüchtlinge in Deutschland gegen ihre Rechtlosigkeit und menschenverachtende Lebensbedingungen und Fordern die Abschaffung von Abschiebungen und Residenzpflicht und die Schließung der Flüchtlingslager. Dabei brechen sie bewusst kollektiv die Residenzpflicht. Bei der Errichtung von Camps in zahlreichen Städten, dem erfolgreichen Protestmarsch von Würzburg nach Berlin, Hungerstreiks, der monatelangen Besetzung von Plätzen und einer Schule in Berlin und ihren Bustouren durch Deutschland sind sie immer wieder brutalster Polizeigewalt, Schikanen und rassistischen Angriffen ausgesetzt. Vor den Angriffen gestern kam es am 8. März in Karlsruhe zu brutalster Polizeigewalt gegen die Flüchtlinge und Unterstützer.

 

Flüchtlingsproteste in Köln und krasse Polizeirepression

 

Seit Ende Februar touren die Flüchtlinge zum zweiten mal mit dem Bus durch Deutschland, besuchen sog. „Asylheime“ bzw. Flüchtlingslager und mobilisieren zu Kundgebungen und Demonstrationen. Eine Gruppe besuchte das Flüchtlingslager in der Geißelstraße in Köln-Ehrenfeld. Dort betraten sie das Gelände um die Flüchtlinge über die Proteste zu informieren und sie zu einer angemeldeten Kundgebung für die Rechte der Flüchtlinge am Abend einzuladen. Die Mobilisierung zu einer angemeldeten Kundgebung ist eine Selbstverständlichkeit!

Als sie wieder nach draußen kamen und gerade zum nächsten Lager weiter ziehen wollten, war die gesamte Straße voll mit Polizeiwagen. Polizisten versperrten zuerst den Ausgang aus dem Lager und versuchten schon nach kurzer Zeit einzelne Personen insbesondere die Flüchtlinge gewaltsam aus der Gruppe herauszuzerren und zu verhaften. Die Flüchtlinge wurden von Polizisten rassistisch angegangen. Ohne eine Ansprache wurden Ausweispapiere verlangt und als die betroffene Person dem nicht sofort nachkam, wurden die Aktivisten mit Faustschlägen, Schlagstöcken und Pfefferspray angegriffen. Mehrere Personen wurden verletzt, eine Person wurde durch den Schlagstockeinsatz bewusstlos und ins Krankenhaus geprügelt; später wurde auch er, wie alle Festgenommen, in die Gefangenensammelstelle gebracht.

Insgesamt wurden 19 Flüchtlinge und UnterstützerInnen in das Polizeipräsidium in Köln-Kalk gebracht, wo der Großteil von ihnen bis tief in die Nacht festgehalten wurde. Dort wurden die Festgenommen in Einzelzellen gesperrt, die voll gekachelt mit verdunkelten Fenstern waren, aus nur einer Matratze und einem Klo bestanden und dauerhaft mit einer Neonröhre belichtet waren. Sie mussten sich mehrfach nackt ausziehen, wurden zum Teil gewaltsam dazu gezwungen, wurden von Polizisten beschimpft, teilweise dauernd wach gebrüllt, ihnen wurden Decken verweigert, verletzte bekamen wenn überhaupt erst nach Stunden Schmerzmittel, Klaustrophobiker keine Beruhigungsmittel. Die Gefangenen sollten sich durch die Isolation und Verweigerung der mindesten humanen Bedingungen, psychisch und physisch ausgeliefert fühlen. Doch die Aktivisten setzten der Vereinzelung und Repression ihre Solidarität entgegen, sangen Lieder, riefen sich Parolen zu und nutzten die Matratzen und Holzbänke für Trommeleinlagen. Die ganze Nacht hindurch wurden sie nach und nach herausgelassen. Die Flüchtlinge wurden bis zuletzt festgehalten. Zwei der Flüchtlinge wurden erst heute (Montag der 11.3.) gegen 12 Uhr aus der Isolationshaft entlassen.

Mit dieser massiven polizeilichen Repression hat der Staat effektiv die eigentlich geplante öffentliche Protestaktion der Flüchtlinge am Abend vorm Hauptbahnhof verhindert. Sofort versammelten sich vor dem Präsidium um die 150 protestierende Menschen in Solidarität mit den Gefangenen und empfingen sie mit heißem Tee, Decken und Essen, als sie endlich entlassen wurden.

Diese Repression ist kein Einzelfall. Seit Beginn ihrer Proteste werden die Flüchtlinge immer wieder brutaler Repression, Angriffen und Schickanen von Polizisten und faschistischen Banden ausgesetzt. Zuletzt sind am 8. März in Karlsruhe Polizisten mit Hunden ohne Maulkorb in eine Versammlung vor der LASt (Landesaufnahmestelle für Flüchtlinge) der Flüchtlinge und Unterstützer gestürmt. Ein Beamter rief laut: „Haut fett drauf“. Es wurde unter anderem ein Rentner bewusstlos geschlagen. Als Reaktion versammelten sich am Folgetag spontan etwa 100 Unterstützer und Flüchtlinge und demonstrierten durch die Innenstadt.

 

Hintergründe

 

Seit März 2012 kämpfen Flüchtlinge in ganz Deutschland und darüber hinaus selbst organisiert gegen die Vergewaltigung ihrer Menschenrechte. Sie fordern Abschaffung der Residenzpflicht, Schließung der Lager und Unterbringung in menschenwürdigen Verhältnissen sowie Stopp aller Abschiebungen und Bleiberecht für alle Flüchtlinge. Sie werden mit der Residenzpflicht in ihrer Bewegungsfreiheit eingeschränkt, werden unter menschenunwürdigen Bedingungen in Lagern eingepfercht, sind dauernd rassistischen Angriffen und Schickanen ausgesetzt. Ein Flüchtling berichtete auf der Pressekonferenz am 11.3 davon, dass sie zu fünft in einem Zimmer wohnen, jeden Tag das gleiche zu essen kriegen, zu achzehnt eine Küche und eine Toilette haben.

 

Auslöser der Proteste war der Suizid von Mohammad Rahsepar, einem iranischen Flüchtling, am 29. Januar 2012 in Würzburg. Der Vorfall hatte das Fass zum Überlaufen gebracht. Daraufhin begann ein Hungerstreik der Flüchtlinge bei dem sie sich die Münder zunähten, sowie Protestcamps, die schnell überall zur Solidarisierung und Protesten in ganz Deutschland führten. In vielen Städten in Deutschland und darüber hinaus schlugen Flüchtlinge und Menschen, die ihre Solidarität zeigen wollten, ihre Zelte auf öffentlichen Plätzen auf, organisierten Kundgebungen und Demonstrationen, verbreiteten die Informationen über den Hungerstreik und beteiligten sich selber daran. Die Flüchtlinge begannen einen “Refugee March” zu Fuß von Würzburg nach Berlin, um ihren Protest direkt in die Hauptstadt zu tragen. Mit dieser Aktionsform überschreiten sie ganz bewusst die repressive Residenzpflicht, und setzen ein Zeichen zivilen Ungehorsams gegen die sie unterdrückenden Gesetze. Auch in Berlin wurde ein Protestcamp aufgeschlagen, doch die schikanierenden Auflagen der Polizei verunmöglichten den Protest, und brachten sogar die Gesundheit der Protestierenden in Gefahr. Seit einiger Zeit haben die Flüchtlinge eine leere Grundschule in Berlin-Kreuzberg besetzt, und werden dort noch vom Stadtrat geduldet. Auch hier kriegen sie große Sympathien von fortschrittlichen Kräften und der Bevölkerung für ihren legitimen Protest. Die Flüchtlinge überschreiten mit ihren Aktionen bewusst den legalen Rahmen: sie brechen die Residenzpflicht, da sie sich nicht einsperren lassen wollen und auf ihr Grundrecht auf Bewegungsfreiheit beharren; viele zerrissen ihre Papiere, da sie den Flüchtlingsstatus mit der Möglichkeit der Abschiebung nicht länger akzeptieren können. Trotz aller bisherigen und noch auf sie zukommenden Repression sind sie entschlossen, ihren Kampf weiter zu führen.

 

Schlagstock, Pfefferspray und Iso-Haft – Für 19 Flyer-Verteiler?

 

Warum reagiert die Polizei – also der Staat – so, wenn die seit Monaten aktiven Flüchtlinge versuchen in Kontakt mit den tausenden von Flüchtlingen zu treten, die bis jetzt außerhalb des Kampfes standen?

 

Der Staat hat allen Grund diese Verbindung zu fürchten. Die Flüchtlingsproteste der letzten Monate reissen der BRD ihre heuchlerische humanistische Maske ab. Sie entlarven und tragen in die bürgerlichen Massenmedien, dass der Anschein eines Deutschlands, das sich weltweit für die Verteidigung der Menschenrechte und für den Schutz der Vertriebenen einsetzt, Hand in Hand geht mit der schwersten Repression und Unterdrückung gegen alle Flüchtlinge in Deutschland selbst. Die Flüchtlinge sind Zeugen für die Verbrechen, die die Herrschenden in aller Welt anrichten, Zeugen für imperialistische Kriege, Armut, Hunger und Verfolgung. Sie sind Zeugen der krassen Menschenfeindlichkeit, zu der der deutsche Imperialismus im Aus- und Inland fähig ist.

 

Die Flüchtlinge klagen den deutschen Staat zurecht für seine Grausamkeiten an; ein Übergreifen des Kampfes auf noch breitere Teile der Flüchtlinge wäre ein Debakel für die deutsche Flüchtlingspolitik, die auf Isolation der Flüchtlinge, Todschweigen und Hetze durch den rechten Flügel der bürgerlichen Politik (Pro NRW etc.) setzt. Das ist die politische Erklärung dafür, dass sich die Kölner Polizei heute bemühte, den Funken des Flüchtlingkampfes in Repression zu ertränken, bevor er Flammen schlagen kann. Unsere Wut aber wächst – ihre Repression wird nur ein Brandbeschleuniger sein. Auch davon wurden die Flüchtlinge und ihre Unterstützer heute Nacht Zeuge: Solidarität ist unsere Waffe!

Quelle: https://linksunten.indymedia.org/de/node/80924

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#PK13 Protest: Europäische Migrationsabwehr – Frontex, Dublin 3, Polizeikongress, Berlin 18./19.02.2013, 20 Uhr | ffm-online

Protest: Europäische Migrationsabwehr – Frontex, Dublin 3, Polizeikongress, Berlin 18./19.02.2013, 20 Uhr | ffm-online

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#Antifa: 15. FEBRUAR 2013 – NAZIAUFMARSCH IN #COTTBUS VERHINDERN!

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Come out and play! Deutsche Täter sind keine Opfer – Geschichtsrevisionismus stoppen!

Wir laden alle Antifaschist_Innen ein, mit uns am 15. Februar 2013 in Cottbus auf die Straße zu gehen und für eine Menge Abenteuer zu sorgen. Seit mehreren Jahren versuchen Cottbuser Neonazis der „NPD“ und „Freien Kräfte“ an den bundesweiten deutschen Opfermythos anzuknüpfen und am Jahrestag der Bombardierung einen „Gedenkmarsch“ durchzuführen. Dabei glorifizieren sie deutsche Täter_Innen und verklären diese zu „Opfern“, konstruieren einen Mythos einer „unschuldigen Stadt“, verbreiten rassistische sowie antisemitische Ideologien und verhöhnen alle wahren Opfer des Zweiten Weltkrieges.

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Das lassen wir nicht zu – Die Kontinuität aus rechter Gewalt und Lifestyle, etablierten Strukturen mit ihrem jährlichen Höhepunkt im Februar müssen durchbrochen werden. In den letzten Jahren wurde konsequent Widerstand geleistet und für Unmut unter den Neonazis gesorgt. Durch Sitzblockaden, kreative sowie dezentrale Aktionen konnten Durchbrüche für eine entschlossene Protestkultur erzielt werden. Ihre Aufmärsche fanden mit langer Verspätung, verkürzten Routen und deutlich verringerter Teilnehmerzahl statt.

Wir ruhen uns nicht auf (Teil)-Erfolgen aus, wir machen weiter bis es aufhört – Unser Ziel ist es, gemeinsam mit euch dem (Neo)-Naziaufmarsch und Opfermythos keinen Meter zu lassen, den Jahrestag mächtig zu versauen und zum Desaster zu machen – Kommt alle und beteiligt euch an den vielfältigen Protesten!

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15. FEBRUAR 2013

TREFFPUNKT & ZEIT: SCHILLERPARK / 17:30 UHR

EA-NUMMER: 0162 / 36 71 914

SCHLAFPLÄTZE Schreib uns!

INFOVERANSTALTUNG – (DO) 07.02.2013 / 19:00 UHR / PICCOLO THEATER

BLOCKADE-(SICHERHEITS)TRAINING – (DI) 12.02.2013 / 18:00 UHR / BTU – FOYER GROßER HÖRSAAL

Mehr Informationen: http://www.antifa-cottbus.de/ und

http://www.cottbus-nazifrei.info/