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#Slowenien: 10 Jahre Anarchistische Buchmesse auf dem Balkan – #RBNews

10 Jahre Anarchistische Buchmesse auf dem Balkan – vom 24. bis 26. Mai in Ljubljana, Slowenien

anarchismusfaoslowenienDie Federation for Anarchist Organizing (FAO) lädt euch alle ein, diesen Mai nach Ljubljana zu kommen und an der Anarchistischen Balkan-Buchmesse (BAB) teilzunehmen. Vor 10 Jahren begann die Buchmesse ihre Reise durch den Balkan mit dem Ziel, die lokale, regionale und natürlich auch die internationale anarchistische Bewegung zu vernetzen und Raum für den Austausch anarchistischer Ideen, Praxis, Bücher, Materialien, Kulturveranstaltungen, Workshops und öffentlichen Diskussionen zu bieten.

Im Moment ist die Tatsache, dass wir inmitten einer allgemeinen sozialen Krise stecken, unbestreitbar geworden. Der Kapitalismus zerstört täglich unsere Leben auf sehr reale Weise. Uns in einem Sturm der kapitalistischen Zerstörung wiederzufinden, kann oft frustrierend sein. Es nimmt uns unsere Zukunft. Oft finden wir heraus, dass einiger der alten Taktiken des Widerstandes, die einst die Quelle unserer Kraft waren, nicht mehr effektiv genug sind. Doch es ist klar, dass es für uns keine andere Möglichkeit gibt, außer zu kämpfen und uns gegen das Bestehende zu erheben. Es fehlt uns sicherlich nicht an Analysen, Kritik, Seminaren und Konferenzen. Es ist an der Zeit, aktiv zu werden.

Praktiken des Widerstands, der Solidarität und das Bilden von Gemeinschaften gegen und außerhalb des Kapitalismus hat es in der Geschichte schon immer gegeben und sie sind ein wichtiger Bestandteil anarchistischer Gemeinschaften. Heute ist notwendiger denn je, solche Praktiken über unsere kleine Gemeinschaften hinaus in die breite Gesellschaft hineinzutragen. Die Wüste, die die kapitalistische Zerstörung hinterlassen hat, ist ein Ort, der mit Phantasie und alltäglicher Praxis, die direkt von uns und unseren Wünschen stammt, gefüllt werden muss. Für alle.

BAB ist einer dieser Orte, an denen wir unsere Erfahrungen und Strategien austauschen können. Wo wir mit den neuen sozialen Bedingungen Fragen stellen und Antworten suchen können. Einige der Fragen, die wir diskutieren möchten sind: Kämpfen wir tatsächlich auf einem neuen Gebiet und was kann daraus werden? Was könnte neue Strategien der Kämpfe sein? Wie ist die Rolle der Anarchist*innen in den aktuellen sozialen Kämpfen? Was haben wir aus den vergangenen Erfahrungen gelernt? Wir rufen alle dazu auf, zu dem Event beizutragen. Die gesamte Veranstaltung wird kostenlos sein und organisiert nach den Grundsätzen der Solidarität, der gegenseitigen Hilfe und dem Aufbau gemeinsamer Kräfte.

  • Ihr könnt auch Vorschläge für das Programm an bab2013 [at] riseup.net schicken. Die Deadline dafür ist der 23. Februar 2013.

Federation for Anarchist Organizing – FAO // Ljubljana, Januar 2013

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Slowenische Anarchisten über Massen-Revolte in #Slowenien #Gotofje #Gotoviso

Erklärung der Föderation für anarchistische Organisation (FAO), Slowenien:

Slowenien wird im Moment aufgeschreckt durch die erste Massen-Revolte seit zwei Jahrzehnten, die sich vor allem gegen das politische Establishment und die Sparpolitik richtet, aber in einigen Städten auch schon einen antikapitalistischen Charakter bekommen hat.

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In weniger als 3 Wochen gab es 35 Demonstrationen in 18 verschiedenen Städten, woran insgesamt 70.000 Menschen teilgenommen haben. Die Protesten endeten oft in Auseinandersetzungen mit der Polizei, da diese versuchte die Proteste mit Gewalt zu beenden. Es gibt auch Berichte über den Einsatz von faschistischen Provokateuren (Siehe auch: http://enough14.org/2012/12/04/nazis-storen-proteste-in-slowenien-gotofje-gotoviso-antifa-ljubljana-maribor-slovenia/ ) Es wurden 284 Menschen verhaftet, einige wurden wieder frei gelassen, andere aber nicht. Es wurden auch viele Menschen verletzt.

Mitte November fing alles an, mit Protesten gegen den korrupten Bürgermeister von Sloweniens zweitgrößter Stadt, Maribor. Der Bürgermeister ist mittlerweile zurückgetreten. Die Demonstranten skandierten den Slogan “Gotofje”, was soviel bedeutet wie: “Seine Karriere ist vorbei”. Dieser Slogan wurde schnell gegen fast alle Politiker in Slowenien verwendet. In nur ein paar Tagen verbreitete sich der Protest im ganzen Land. Die Proteste werden mehr und mehr zu einem Kanal, in dem die Menschen ihre Wut äußern, über die Verhältnisse in der Gesellschaft in der sie leben: gegen die Arbeitslosigkeit, die nicht vorhandene soziale Sicherheit, Rechte und Zukunft.

Die Proteste finden dezentral statt, sie sind anti-autoritär und hierarchiefrei. Menschen die noch nie auf die Straße gegangen sind, nehmen an den Demonstrationen teil. Sie finden in Dörfern und Städten statt, in denen es noch nie Demonstrationen gegeben hat. Menschen kreieren neue Koalitionen, werden Genossen im Kampf und sind fest entschlossen solange weiter so machen, wie es nötig ist. Wir wissen nicht wie lange wir es schaffen werden auf der Straße zu bleiben, aber eins ist sicher: Menschen haben einen emanzipatorischen Prozess erfahren und haben ihre Stimme zurückgewonnen, die ihnen in der Vergangenheit mit Gewalt genommen wurde. Und das kann ihnen keiner wieder wegnehmen.

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Keine Diskriminierung, sie sind alle am Ende!

Die letzte Tage waren Tage in denen wir gesehen haben wie die Geschichte in vollem Umfang vor die Wand gefahren ist. Die Revolte in Maribor war eine Initialzündung für etwas, dass viele von uns für unmöglich gehalten haben: Selbstorganisierte Menschen drängten ihren lokalen Bürgermeister in die Ecke und zwangen sie letztendlich, als in Ungnade gefallene Politiker, zu fliehen.

Dies war die Initialzündung für eine größere Revolte gegen die politisch-ökonomische Elite und das ganze kapitalistische System. Wir haben keine Kristallkugel, in der wir sehen können was noch folgen wird, aber wir sind uns sicher, dass wir nichts zu erwarten haben von Romantisierung und Naivität. Aber dafür umso mehr von Organisation und Mut.

Von Unten nach Oben und von der Peripherie ins Zentrum

Als die Proteste sich über das ganze Land verbreiteten, sind sie zu einer größeren Revolte gegen die herrschende Elite und die existierende Ordnung gewachsen. Menschen aus jeder Region benutzen auf kreative Art und Weise ihren Dialekt um den Politikern überall dieselbe Botschaft zu vermitteln: Eure Karriere ist am Ende. Der dezentrale Charakter der Revolte ist einer der Schlüsselaspekte der bis jetzt passierten Geschehnisse. Ein anderer ist der Fakt, dass der ganze Prozess bis jetzt von unten nach oben geht. Es gibt keine Anführer die es organisieren, es sind einfach Leute, die von niemandem repräsentiert werden. Um diese Solidarität zu verteidigen und die Rückgewinnung der Revolte durch die politische Klasse zu blocken, ist es genau diese Dezentralisierung die wir verteidigen, promoten und stärken müssen.

Überall Polizei, nirgendwo Gerechtigkeit

Die Brutalität, mit der die Polizei gegen die Proteste vorgeht, sollte keinen überraschen. Was überrascht, ist die Illusion, dass die Polizei zu uns überlaufen würde. Es ist wahr, dass die Polizei nicht das primäre Ziel dieser Revolte ist und dass die Auseinandersetzungen zwischen Polizei und Demonstranten nicht die Schlussrunde und der einzige Horizont sind. Das worauf die Menschen mit dieses Konflikt abzielen, ist die kapitalistische und politische Klasse und das System als ganzes. Dennoch ist es absolut wahr, dass die Polizisten nicht unsere Verbündeten sind und dies durch ihre Rolle im System nie und nirgendwo sein können. Lass uns uns selbst erinnern: die Polizei ist Teil des repressiven Staatsapparates. Ihre strukturelle Funktion ist die Verteidigung der existierenden Ordnung und der Interessen der herrschenden Klasse. Es ist uninteressant, wie sehr die Individuen in Uniform ausgebeutet werden. Während sie der Order ihrer Vorgesetzten folgen, bleiben sie Polizeimänner und -frauen. Wenn sie damit aufhören, können sie Teil einer Revolte werden.

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Das Pflegen von irgendwelchen Illusionen, dass sie an unserer Seite sind, ist deshalb extrem naiv. War ihr Eingreifen in die Proteste in den letzten paar Tagen wirklich so unproblematisch, wie es von einigen behauptet wird? Und war es wirklich im Interesse von den Leuten die auf der Straße waren?  Haben wir die brutale Unterdrückung der Proteste in Maribor und die Drohung von Innenminister Gorenak, dass sie alle Organisatoren von “illegalen” Protesten jagen werden, schon vergessen?

Wir sind nicht überrascht über die Moraldebatte über “Krawallmacher” und “Gewalt”, die über soziale Netzwerke verbreitet wurde. Die Regierung und die Medien haben uns einen Knochen hingeworfen und einige von uns sind darauf sofort eingegangen. Aber was sind zehn kaputte Scheiben, eine zertrümmerte Tür vom Rathaus und eine Straße aus der Steine ausgegraben wurde, im Vergleich zu der strukturellen Gewalt des Staates? Jugendliche ohne Zukunft, Arbeitslosigkeit, prekäre Arbeitsverhältnisse, Kürzungen beim Bafög, Reduzierungen der Anzahl von Mahlzeiten in Schulen die durch öffentliche Mittel finanziert werden, immer weniger Erzieher in Kindergärten, immer weniger Recht auf Gesundheitsfürsorge, Kürzungen in Bildung und Forschung, Implementierung von höherem Renteneintrittsalter, Kürzungen der Gehälter und Renten, weniger freie Tage, Knappheit von Sozialwohnungen, Jugendliche die gezwungen werden, in Miet-Plattenbauten zu wohnen, oder bis im hohen Alter bei ihren Eltern zu wohnen, die Weigerung Rechte zu geben an Homosexuelle, Migranten, Frauen und Menschen die aufgrund ihres sozialen Hintergrunds nicht zu einer der führenden Religionen gehören oder zu anderen  ethnischen Gruppen gehören. Und dann haben wir noch nicht über die Korruption, die Vetternwirtschaft, Klientelpolitik und das kriminelle Verhalten der herrschenden Klasse gesprochen. Sie zwingen uns mehr zu arbeiten, dennoch werden uns die Früchte unserer Arbeit permanent durch die kapitalistische Klasse enteignet. Diese Ausbeutung ist der Kern dieses Systems. Sag uns jetzt, wer hier gewalttätig gegenüber wem ist? Wie können wir es wagen, Menschen denen ihre Zukunft gestohlen wurde, zu verurteilen? Die Jugendlichen sind wütend und haben nichts zu verlieren. Hört auf sie zu verurteilen, zusammen können wir uns erneut auf die wirklichen Probleme fokussieren.

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Noch viel gefährlicher sind verschiedene Aufrufe für Selbst-Repression und Kooperation mit der Polizei. Wir müssen uns jetzt schon mit einem inakzeptablen Level der Kontrolle, Videoüberwachung und Repression auseinandersetzen. Schlagen diese Leute vor, dass wir der Polizei bei ihrer Fahndung nach “Krawallmachern” zu helfen, um diese dann an die Polizei auszuliefern, und so junge Leute auszugrenzen, die einen bedeutenden Beitrag an der Revolte geliefert haben? Kooperation mit der Polizei bedeutet uns selbst in die Füße zu schießen. Das Verurteilen von Jugendlichen, die ihre Position in einer direkteren Art und Weise zum Ausdruck bringen, ist ein Instrument des Staates, durch das eine weitere Realisierung des Potentials der Revolte verhindert werden soll.

Heute ist es das Einschmeißen einer Scheibe, welches von den Autoritäten als Gewalt definiert wird, aber es sollte klar sein, dass dies bald von allen Protestformen, die durch die Autoritäten nicht genehmigt werden, angewandt werden kann, weil sie nicht zu passiv und deswegen nicht total unkritisch sind. Lasst deutlich machen, dass wir in den Augen des Systems, welches uns erniedrigt, ausraubt und unterdrückt, alle Krawallmacher sind.

Wir erklären uns nochmals solidarisch mit allen Inhaftierten und wir fordern ihre sofortige Freilassung. Wir rufen auf, ihre juristische und mediale Verfolgung zu stoppen und fordern die Aufhebung aller finanziellen und anderen Sanktionen, die gegen Menschen, wegen ihrer Beteiligung an den Protesten, verhängt wurden.

Macht für das Volk, nicht für politische Parteien

Nach der ursprünglich spontanen Hektik der Revolte, als die Kreativität der Masse uneingeschränkt manifestiert wurde, eröffnete sich auch ein neuer Raum für strategische Reflektionen. Wenn wir die Revolte in eine soziale Bewegung mit konkreten Forderungen, Zielen und Visionen weiter entwickeln wollen, müssen wir Wege finden, die gleichen Forderungen, die in  der Revolte jetzt schon anwesend sind, zu artikulieren und eine Form von Organisation entwickeln, die diesen Prozess möglich macht. Ohne diese Form von Organisation wird die Revolte schnell vor die Wand laufen und alles wird bleiben wie es war.

Was die Forderungen angeht, sollten wir Schritt für Schritt vorgehen und anfangen diejenigen, die während der Revolte schon artikuliert wurden, zu umarmen. Natürlich müssen wir die  Strukturen für das Gemeinwohl wie z.B. Gesundheitsfürsorge und das Bildungsystem behalten. Auch müssen wir bestehende Arbeitnehmerrechte behalten. Wir müssen aber darauf hinweisen, dass wir nicht kämpfen, um das alte System zu behalten. Obwohl wir es nicht zulassen werden, dass Rechte die nach Kämpfen in der Vergangenheit abgezwungen wurden, wieder weggenommen werden, müssen wir auch eine strategische Kern-Perspektive beibehalten.

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Solange Kapital und Staat existieren, werden Modelle von Ausbeutung und Unterdrückung  in öffentlicher Bildung, Gesundheitsfürsorge und Sozialsystem vorhanden bleiben. Darum müssen wir uns selbst auch innerhalb dieser Strukturen organisieren und nicht nur über ein paar Krümel verhandeln. Rechte werden nie gewährt, sie müssen erkämpft werden!

Ein Teil der korrupten politischen Elite realisiert vielleicht, dass sie am Ende sind und werden die politische Arena verlassen. Aber sie werden sehr schnell von neuen Politikern ersetzt werden und werden wieder Entscheidungen in unserem Namen treffen, und dies ohne jegliche Legitimation. Ihre Interessen sind nicht unsere und dies beweisen sie uns jeden Tag durch unzählbare Beispiele von Nepotismus, Korruption und dadurch, dass sie verschiedene Reformen und Anti-Krisen-Gesetze durchwinken,  die uns noch weiter an die Grenzen der Gesellschaft und darüber hinaus treiben.

Darum müssen sie alle gehen, vom Ersten bis zum Letzten. Es würde nur unsere Naivität zeigen, wenn wir glauben, dass es irgendwo reine, nicht korrupte Menschen gibt, die nur unsere beste Interessen in ihrem Herz haben, die uns aus der Krise leiten und wir sie nur noch finden müssen und sie dann bei der nächsten Wahl wählen müssen. Es ist das politische und wirtschaftliche System, mit seinem vorgegebenen, autoritären und hierarchischen Charakter, was es für uns unmöglich macht in einer nicht-entfremdeten Art und Weise nach unseren Wünschen und Bedürfnissen zu leben. Solange es Kapitalismus gibt, wo eine Minderheit die Mehrheit beherrscht und uns an die wirtschaftlichen und sozialen Grenzen treibt, wird unser Leben leer sein. Wenn wir keinen Widerstand leisten und für Alternativen kämpfen, wird es immer jemanden geben der über uns herrscht; Patriarchen in Haushalten, Dekanen und Studentenführer an unseren Fakultäten, Chefs auf unserer Arbeit und Politiker in unserer Regierung. Die unechte Demokratie, die sie uns in der Form von Wahlen anbieten, ist nicht die einzig mögliche Form unser soziales Leben zu organisieren.

Lasst uns organisieren wo wir wohnen, arbeiten und studieren

Wenn wir der Revolte und ihren Forderungen richtige soziale Kraft geben wollen, müssen wir uns selbst organisieren. Wenn wir über die Organisation der Revolte sprechen, dann denken wir notwendigerweise über Formen nach, die anders sind als die Art und Weise wie wir uns normalerweise sozialpolitisch organisieren. Wir müssen uns von unten organisieren, ohne Hierarchien und Führer; überall wo wir ausgebeutet und unterdrückt werden: in unseren Stadtvierteln, auf der Arbeit, in unseren Bildungsinstitutionen. Bauern sollten sich in Kooperativen vereinen, die Kooperativen sollten sich mit Städten vernetzen. Selbstorganisation sollte spontan und kreativ sein; sie sollte freie Beziehungen entwickeln und Strukturen aufbauen, die die totale Emanzipation von Individuen ermöglicht. Sie sollte die Prinzipien der direkten Demokratie befolgen, gemeinsame Solidarität fördern und antiautoritär und antifaschistisch sein.

In der Anfangsphase empfehlen wir die Methode der Organisation durch direktdemokratische Vollversammlungen (oder Asambleas) die in den letzten Jahren durch aufständische Bewegungen auf dem ganzen Globus praktiziert wurden. Wir können uns lokal in kleinen Gruppen organisieren und zusammen die Zukunft gestalten, durch das Erkennen unserer Bedürfnisse und die der Dörfer und Städte. Zusammen können wir Vorschläge entwickeln und unser Potential entdecken. Dadurch wird es uns ermöglicht, zu realisieren, dass wir in der Lage sind fast alles, was wir brauchen, selbst zu erreichen. So werden wir Schwestern-, Brüderschaft und Einigkeit bauen, wo es viel für alle geben wird, aber nichts für die, die über uns herrschen wollen.

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Als nächster Schritt schlagen wir eine gemeinsame Koordination dieser Gruppen vor und das Gründen von neuen Formen der Organisation dieser zerstreuten, sich entwickelnden, Revolte. Wir schlagen vor, dass wir uns in einer Koalition von Gruppen, Organisationen und Individuen vereinen. Diese Koalition sollte ideologisch offen sein, integrativ und basierend auf unseren gemeinsame Forderungen. Sie sollte horizontal organisiert sein, ohne zentrale Organe und Funktionäre; basierend auf der Autonomie von Individuen und Prozessen der direktdemokratischen Entscheidungsfindung.

Wir rufen alle Gruppen, Organisationen und Individuen, die diesen Idee für brauchbar halten, dazu auf unsere lokalen Gemeinschaften in offenen Vollversammlungen zu organisieren, die später miteinander vernetzt werden können. Lasst uns zusammen unser Leben zurück erobern!

Von den Straßen und Plätzen, 6. Dezember 2012

Föderation für anarchistische Organisation (FAO), Slowenien

Quelle:

http://www.a-federacija.org/2012/12/11/mass-revolts-in-slovenia-december-2012/

Video Proteste in Ljubljana 03.12.2012

Video MHBC Report Maribor 03.12.2012

Video Proteste Ljubljana 07.12.2012

Video Proteste in Maribor 14.12.2012

Video Proteste in Ljubljana 21.12.2012

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#21D Videobotschaft aus #Island für die Aktivisten in #Slowenien #GOTOVISO #gotofje

Nach den massiven Protesten gegen die Kürzungen und die Korruption in der vergangenen Wochen, werden viele Menschen auch heute wieder auf die Straße gehen.

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Um ihnen Mut zu zusprechen und auch ihre Solidarität zum Ausdruck zu bringen, schickten Aktivisten aus Island eine solidarische Grußbotschaft nach Slowenien. In Island schaffte es die Bewegung, dass nicht die Banken, sondern die Menschen gerettet wurden.

Video Botschaft aus Island für slowenische Aktivisten:
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Livestream Proteste in #Slowenien #GOTOVISO #gotofje #ljprotest #Slovenia #Ljubljana #Maribor

Nach den massiven Protesten gegen die Kürzungen und die Korruption in der vergangenen Wochen, werden viele Menschen auch heute wieder auf die Straße gehen. Ab 16:00 Uhr könnt ihr die Proteste mittels ein Livestream aus Ljubljana verfolgen.

Livestreams und Videos aus Slowenien:

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Videos: Proteste in #Slowenien #GOTOVISO #gotofje #ljprotest #Slovenia #Ljubljana #Maribor

Nach den massiven Protesten gegen die Kürzungen und die Korruption in der vergangenen Woche, gingen am vergangenen Freitag mehrere tausend Menschen in Slowenien erneut in mehreren Städten auf die Straße. Hier ein Video von einer Demo mit etwa 2000 Menschen in der slowenischen Hautstadt Ljubljana.

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Hier noch ein Video mit Bilder von Polizeigewalt in  Ljubljana (17.11.2012) and Maribor (26.11.2012):

Livestreams und Videos aus Slowenien:

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#7D Livestream neue Proteste in #Slowenien #GOTOVISO #gotofje #ljprotest #Slovenia #Ljubljana #Maribor

Nach den massiven Protesten gegen die Kürzungen und die Korruption in der vergangenen Woche, gehen die Menschen in Slowenien heute erneut in mehreren Städten auf die Straße. Ihr könnt die Proteste mittels eines Livestreams verfolgen. Dieses mal geht es um eine Kochtopfdemo:

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Livestreams und Videos aus Slowenien:

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#Nazis stören Proteste in #Slowenien – #gotofje #GOTOVISO #antifa #Ljubljana #Maribor #Slovenia

Hier ein Bericht über die Proteste in diversen slowenischen Städten aus der vergangenen Woche. Die Demonstrationen wurden von slowenischen Nazis gestört. Wir danken den slowenischen Genossen und Genossinnen, die uns diesen Bericht zugeschickt haben. Auch wenn wir politisch vielleicht nicht immer übereinstimmen und den Artikel wahrscheinlich anders geschrieben hätten, halten wir die Informationen in diesem Artikel für sehr wichtig und da wir Artikel grundsätzlich nicht ändern oder zensieren, haben wir dass Original übersetzt. Unter dem Artikel haben wir ein Video publiziert, wo die Störung durch verschiedene Nazi Gruppierungen dokumentiert wurde.

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Es fing um 16:00 Uhr auf den Platz vor dem Parlament an. Eine Menge an verschiedensten Leuten versammelte sich mit Plakaten, auf denen “Du bist am Ende” stand, zusätzlich die Namen von fast allen heutigen Politikern Sloweniens.

Viele Menschen hielten rote Nelken, die ihre friedlichen Absichten symbolisierten, bei ihrem Protest gegen die Kürzungspolitik, Korruption, Klientelpolitik und den Rechtsbruch und das Brechen des Sozialstaates.

Journalisten und Kameraleute waren auch Teil der protestierenden Menge. Es war interessant zu sehen, dass ein Journalist vom nationalen Radio und Fernsehen und ein Kameramann von einem Offizier des Sicherheitsdienstes begleitet wurden. Langsam wuchs die Menschenmenge und besetzte auch den Park und die Seitenstraßen in der Nähe des Platzes vor dem Parlament. Die Polizei hielt sich sehr zurück. Einige Mitglieder der Spezialkräfte waren in der Nähe der Knafelj Unterführung positioniert.

Dann bewegte sich die Menschenmenge langsam Richtung Parlament. Um die friedlichen Absichten der Demonstrationen und ihre Solidarität zu betonen, schenkten die Demonstranten Nelken an die Polizisten, welche sie an ihren Uniformen anbrachten.
Dann fing es an. Kurz nach 18:00 Uhr kam eine Gruppe von ungefähr 30 maskierten Krawallmachern auf dem Platz der Republik vor dem Parlament an. Sie hielten ein Transparent auf dem “Wir gegen alle – Nein zu den EU Lakaien”stand, mit einem “O” auf dem ein keltisches Kreuz gemalt war. Dies ist ein Symbol welches von vielen europäischen Neo-Nazi- und rechtsradikalen Organisationen benutzt wird. Auf der Titelseite einer großen slowenischen Tageszeitung war zu lesen “Erst haben sie unser Land bestohlen und jetzt stehlen sie unseren Protest.”

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Laut Augenzeugen begann kurz vor 19:00 Uhr eine Gruppe von maskierten Leuten, mit einem organisierten Angriff auf die Polizei. Diese maskierten Personen waren neben einigen anderen auch mit Gasmasken ausgestattet.
Der Rest der Menge schrie laut, um deutlich zu machen, dass sie nicht mit dem gewalttätigen Verhalten der Unruhestifter einverstanden war. Aber die Krawallmacher starteten noch mehr Attacken und mischten sich in die Menge der friedlichen Demonstranten, was zum Rückzug der Leute führte. Der Epilog ist bekannt. Der Fokus der berichtenden Medien wanderte vom “Demokratie Festival” zu den gewalttätigen Krawallen. Rote Nelken wurden von Wurfgeschossen aus Granit aus den Händen von einigen maskierten Krawallmachern ersetzt.

Natürlich stellt sich die Frage – Wer sind diese Schlägertrupps? Einige Experten, die sich mit rechtsradikalen Gruppen beschäftigt haben, bestätigten, dass es sich durch die Wortwahl und die verwendeten Plakate, um Mitglieder verschiedener Neo-Nazi Gruppen handelte. Nach allem was geschehen ist, und auch im größeren Kontext, sind ab hier alle Möglichkeiten offen.
Lasst uns anfangen mit dem ehemaligen Haupt der Polizei, Pavle Celik, der im Vorfeld vor Provokateuren, die gewalttätige Proteste starten würden, gewarnt hatte. Er erzählte der Zeitung Dnevik, dass er “der festen Überzeugung ist, dass bei den Protesten, absichtlich Rädelsführer erscheinen würden, mit dem Ziel den Rest der Demonstranten in eine bestimmte Richtung zu lenken, damit die Regierung sagen könne, dass die Proteste gewalttätig waren.”

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Da die Vorhersagen von Pavlek Celik sich als richtig entpuppten, stellt sich die nächste logische Frage: Wenn die Schlägertrupps bestellt wurden, wer hat sie bestellt?
Eine interessante Antwort auf diese Frage wurde durch Kommentare in der Reaktion auf Celik’s Statement im Magazin Mladina gegeben: Der Kommentator schrieb dass, “der ursprüngliche Rapport vom slowenischen Geheim- und Sicherheitsdienst SOVA zeigt, dass einige Neo-Nazi Gruppen enge Verbindungen mit der SDS (Slowenisch Demokratischen Partei, die Partei von Minister-Präsident Janez Janša) haben. Individuen von diesen Gruppen sind sogar SDS Mitglied.” (Der Rapport wird dem Parlament schon seit geraumer Zeit vorenthalten, damit dieses nicht darüber diskutieren kann.)

Natürlich können und müssen wir nicht sofort jeden Kommentar glauben. Dennoch, lass uns diese Behauptung untersuchen. Was fanden wir heraus? Wir fanden folgende Artikel: “Neo-Nazis, die blinden Passagiere der Parlamentswahlen”, in dem die Journalistin Anuška Delic schreibt: “Der Führer der slowenischen Abteilung von Blood and Honour sagt, dass er kein Führer ist und dass er keine Funktion bei der SDS hat. Andere sagen jedoch etwas anderes.” Die Journalistin beschreibt, dass sie Informationen von mehreren Quellen erhielt, die belegten, dass Dejan Prosen der Führer der slowenischen Abteilung von Blood and Honour ist. Sie bestätigten auch seine direkte Verbindung mit der SDS. Blood and Honour ist laut ihrer eigenen Webseite eine “unabhängige, patriotische, national-sozialistische Bewegung.” In einem anderen Artikel, welchen wir gefunden haben, der den Titel: “Neo-Nazis in Slowenien: Sag mir mit wem du rum hängst”, trägt, schreibt der Autor “Kristian Podobnik ist Mitglied der Slowenischen Demokratischen Jugend (SDM), eine Nachwuchsorganisation von Janšas SDS. Seit der Gründung der SDM am 15. Dezember 2010 in Ziri, ist Kristian ein sehr aktives Mitglied. Dies ist belegbar mit Bildern die auf verschiedenen SDM Veranstaltungen gemacht wurden und auch durch seine Aktivitäten auf der SDM Facebook Seite. Die letzte Veranstaltung an der er teilgenommen hat, war die Präsentation von Irena Tavčar, eine SDS Kandidatin für die nationale Versammlung aus Ziri. Er saß in der ersten Reihe. Im März diesen Jahres nahm er auch an einer von der SDS organisierten Sport Veranstaltung in Cerkno teil. Er repräsentierte die örtliche SDS Gruppe von Ziri. Außer seine Loyalität mit der SDS, ist er auch bekennender Neo-Nazi und Mitglied der Neo-Nazi Gruppe Blood and Honour.”

Was ist eigentlich mit dem SOVA Rapport über extremistische Gruppen passiert? Die rezenten Entwickelungen zeigen, dass die Situation ziemlich merkwürdig ist. Drei Mitglieder (von Oppositionsparteien) des Parlamentsausschusses, der die Nachrichten- und Sicherheitsdienste kontrollieren soll, stellten einen Antrag an die Regierung. In diesem Antrag baten sie um Informationen über den Rapport und die Probleme mit extremistischen Gruppen und Bewegungen im Land. Dies passierte Anfang vergangener Woche, ein paar Tage vor den Protesten. Sie forderten die Regierung auf, sie zu informieren wann SOVA ihren Rapport zur Diskussion und Adoption an die Regierung freigeben würde.
Sie wollten auch wissen, ob und wann die Regierung diesen Rapport an SOVA zurück gegeben hat, um ihn zu vervollständigen und wann SOVA den Rapport dann wiederum an die Regierung zurück gegeben hat, für die zweite Diskussionsrunde. Auch wollten sie wissen, ob während dieses ganzen Prozesses Korrekturen vorgenommen wurden. Weiter sagten die Parlamentsabgeordneten aus, dass sie SOVA bereits vorher um den Rapport gebeten hätten, nachdem Termine der Arbeitsgruppen diverse Male abgesagt wurden, weil sowohl SOVA, als auch die Regierung, das benötigte Material nicht vorbereitet hatte. Am Ende hatte der besagte Rapport nur drei Seiten und die Abgeordneten sind davon überzeugt, dass er so präpariert wurde, dass das Extremismus-Phänomen in Slowenien abschwächt und minimiert wurde. (Dnevik 26.11.2012)

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Dies alles rückt den oben genannten Kommentar im Magazin Mladina in ein komplett neues Licht. Und folgen wir alle Beweisen, dann stellt sich eine andere logische Frage: Was, wenn diese Neo-Nazi Schlägertrupps eigentlich eine Ergänzung von konkreten politischen Interessen von einer bestimmten politischen Partei sind?
Natürlich können wir am jetzigen Punkt diese Frage nicht exakt beantworten. Aber wir müssen ein Antwort darauf finden, warum die rechtsradikalen Schlägertrupps während der am Freitag stattgefundenden friedlichen Demonstration da waren, vor allem ohne politische Instrumentalisierung.

Wir sollten uns auch erinnern, an das Verhalten der SDS während der Studentenproteste im Jahre 2010. Die SDS war damals in der Opposition und fragte nach einem außerordentlichen Treffen des Parlamentsausschusses für Innenpolitik und Justiz über die “vermutliche politische Einmischung in die Polizeiarbeit, welche zu Fehlern des Innenministeriums und der GPU (General Police Administration) während der Studentendemonstrationen geführt hatte.” Der Präsident von diesem Ausschuss, Dr Vinko Gorenak (der jetzige Innenminister), versuchte konstant und renitent Fronta Prekercev, eine Studentengruppe, die parallel eigene Proteste organisierte, für das Chaos auf den Demonstrationen verantwortlich zu machen.
Es ist sehr unglücklich für die Rechtsstaatlichkeit in Slowenien, dass alle Fragen, die in diesen Text formuliert wurden, nicht gestellt werden. Gleichzeitig müssen wir hinzufügen, dass all diese Fragen hoch gekommen sind, weil wir einen Minister-Präsidenten haben, der konsequent Anhörungen, die zum rechtlichen Verfahren gehören, vermeidet und weil Entscheidungen durch Referenden unverständlicherweise in unseren Regierungsinstanzen verschwinden.

Video: Nazis stören Demonstration in Slowenien:

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Livestream neue Proteste in #Slowenien #GOTOVISO #gotofje #ljprotest #Slovenia #Ljubljana #Maribor

Nach den massiven Protesten gegen die Kürzungen und die Korruption in der vergangenen Woche, gehen die Menschen in Slowenien heute erneut in mehreren Städten auf die Straße. Ihr könnt die Proteste mittels eines Livestreams verfolgen. Um 16:00 Uhr geht es los:

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Livestreams und Videos aus Slowenien:

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Proteste in #Slowenien #Slovenia #Gotofje #Ljubljana #Maribor

In Slowenien gingen die Menschen diese Woche in vielen Städten auf die Straße, um gegen Korruption und Kürzungspolitik zu demonstrieren. Die Armut steigt, seit 2009 ist die slowenische Wirtschaft um 8% geschrumpft.

Die mainstream Berichterstattung hebt natürlich mal wieder die Krawallen hervor, die übergroße Mehrheit der Demonstranten waren aber friedlich und mit Blumen unterwegs.
Die mainstream Berichterstattung hebt natürlich mal wieder die Krawallen hervor, die übergroße Mehrheit der Demonstranten waren aber friedlich und mit Blumen unterwegs.

Wie in vielen anderen EU-Ländern erleben die Slowenen wie Politiker einander ablösen ohne dass sich im Land etwas ändert. Sie glauben nicht mehr an das Parteiensystem und akzeptieren die Kürzungspolitik nicht länger. Sie glauben nicht, dass die heute stattfindenden Wahlen etwas ändern werden; es wird ein sehr niedrige Wahlbeteiligung erwartet.

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Die Kürzungen treffen, wie in vielen anderen EU-Ländern vor allem die ärmeren Teile der Bevölkerung. Es gab viele Verletzte und Verhaftungen. Neue Proteste wurden angekündigt.

 

Hier eine Karte mit Städten in denen diese Woche demonstriert wurde.
Hier eine Karte mit Städten in denen diese Woche demonstriert wurde.

Livestreams und Videos aus Slowenien:

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