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Erster Erfolg: Zwangsräumung in Krefeld vorläufig ausgesetzt

Kurzfristig hat das Bündnis die Information erhalten, dass die geplante Zwangsräumung in Krefeld am kommenden Dienstag, 18. Juni, NICHT stattfinden wird. Man kann allerdings davon ausgehen, dass der Betroffene Michael P. zeitnah einen neuen Termin vom Gerichtsvollzieher erhält.

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#Zwangsräumung Verhindern: Auch in #NRW – z.B. in #Krefeld!

stop_zwangsraeumungen_3_600pxZwangsräumungen verstoßen gegen die Menschenrechte und werden häufig ohne Öffentlichkeit und meist in einer rechtlichen Grauzone durchgeführt. Die betroffenen Personen wenden sich meistens entweder zu spät oder gar nicht an entsprechende Stellen, wo ihnen Hilfe angeboten wird. Oftmals kennen sie ihre Rechte nicht genau und sind psychisch und physisch sehr mitgenommen von der drohenden Zwangsräumung.

1. Treffen Zwangsräumung verhindern NRW:  Sonntag, den 12.05. um 13:00 Uhr am Krefelder Hauptbahnhof

Wir, Aktivist*Innen aus NRW wollen Öffentlichkeit für diesen perversen Auswuchs des Kapitalismus schaffen und das Thema auf die politische Tagesordnung setzen. Gentrifizierung ist längst kein Problem von Großstädten mehr. Immer häufiger treten Mietenwahnsinn und Verdrängung auch in kleineren Städten auf, die ihre Innenstädte “säubern” und aufhübschen wollen. Mieter*Innen, die oft jahrzehntelang in ihren Wohnungen gelebt haben und dort verwurzelt sind, müssen weichen. Wohin, das ist den Investoren egal. In Berlin hat sich bereits ein breites Bündnis gegründet, welches lautstarken Protest gegen diese Zwangsräumungen organisiert. Wir glauben, dass es Zeit wird, dass wir hier in NRW gemeinsam, gruppen- und städteübergreifend aktiv werden und uns mit den Betroffenen solidarisieren.
Vom Berliner Bündnis haben wir den Hilferuf von Michael P. erhalten, der in Krefeld von einer Zwangsräumung bedroht ist und bereits angekündigt hat, Widerstand zu leisten. Nun liegt es an uns ihn dabei zu unterstützen und Öffentlichkeit für diesen Fall zu schaffen.

Wir treffen uns zunächst einmal um uns kennen zu lernen und Michael P. zu fragen, wie wir ihn genau unterstützen können am Sonntag, den 12.05. um 13:00 Uhr am Krefelder Hauptbahnhof. Kommt zahlreich, mobilisiert eure Freund*Innen und verbreitet diesen Aufruf über alle eure Kanäle.

Solidarische Grüße
Das Bündnis “Zwangsräumungen Verhindern NRW”
Folge “Zwangsräumungen Verhindern NRW” auf Twitter:
https://twitter.com/WirKommeAlleNRW

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Demonstration #Frankfurt 11. Mai 2013: Wohnraum für alle!

Demonstration am 11. Mai 2013 – 16.00 Uhr am Römer, Frankfurt am Main

Wohnraum für alle!

rechtaufstadtAm 11.05.2013 wollen wir wieder gemeinsam gegen Verdrängung durch hohe Mieten, Wegrationalisierung von sozialen Einrichtungen und Räumung von selbstverwalteten Zentren, obwohl genug Leerstand vorhanden ist, auf die Straße gehen.

In Frankfurt sind manche Mietpreise so hoch wie in London – Verdrängung und Leerstand bestimmen das Stadtbild.

Wir wollen nicht weiter zusehen, wie ein Viertel nach dem anderen in kapitalistisches Niemandsland verwandelt wird und Menschen durch steigende Mietpreise in Armut verfallen.

Wir wollen eine Entwicklung der Stadt als Ganzes!

„Gentrifizierung ist so gesehen die unverfrorene und geschmacklose Ausgrenzung derer, die den Prozess, der die Stadt lebendig und lebenswert macht, immer wieder anstoßen.“

Gentrifizierung? Nicht mit uns.
Luxus für alle – Schimmel und Bruchbuden für keinen!

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#Squat #ivibleibt Soli-Demo #Hamburg: Die Polizei läßt lügen, will einfach nur Feierabend und nimmt Leute fest

Soli-Aktionen gabe es gestern Abend auch in Kassel.
Soli-Aktionen gabe es gestern Abend auch in Kassel.

In Hamburg fand gestern Abend eine Soli-Demo für das am frühen Morgen in Frankfurt geräumten ivi statt. Hier ein Radio-Beitrag von Freies Sender Kombinat, Hamburg (FSK):

cc_somerights

(Creative-Commons
Nichtkommerziell, Bearbeitung erlaubt, Weitergabe unter gleicher Lizenz erwünscht.)

 

Video 1 Räumung ivi am 22.04.2013:

Video 2 Räumung ivi am 22.04.2013:


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#1mai #Berlin #Kreuzberg: Demonstration “Schnauze voll: Verdrängung stoppen – Zwangsumzüge verhindern! Miet-Streik jetzt!”

1maimietenberlinWie bereits in den letzten zwei Jahren wird es auch dieses Jahr in Berlin am 1. Mai wieder eine unangemeldete Demonstration um 17 Uhr in Kreuzberg geben: gegen Verdrängung, steigende Mieten, Zwangsumzüge, Polizeigewalt & die drohende Räumung von alternativen Projekten wie KVU, Linie 206 und Rummelplatz.

Seit Jahren steigen die Mieten in der Berliner Innenstadt rasant. Auf der einen Seite, bei den Immobilien-Firmen, explodieren die Profite rasant. Auf der anderen Seite stehen hunderttausende Mieterinnen und Mieter, die nicht mehr wissen, wie sie ihre Miete bezahlen sollen; Menschen, die nicht mehr ins Kino gehen oder sogar ihr Essen nicht mehr bezahlen können, weil der Großteil des Einkommens für Miete draufgeht; Hartz IV-Bezieher_innen, wo das Jobcenter die gestiegene Miete nicht mehr übernimmt; Menschen, die den Kiez, in dem sie seit Jahrzehnten wohnen, verlassen müssen, weil hier keine bezahlbaren Wohnungen mehr zu finden sind.

Diese Verdrängung von Menschen mit geringen Einkommen aus der Innenstadt hat mittlerweile sehr große Ausmaße angenommen. Die Politik nimmt diesen Prozess nicht nur hin, sondern unterstützt ihn auch aktiv: durch die Privatisierung hunderttausender ehemals öffentlicher Wohnungen in den letzten Jahren, durch die bewusste “Aufwertung” von bestimmten Stadtteilen, und direkt durch teils massive Polizeieinsätze bei Zwangsräumungen, die mittels heftiger Gewalt von den Eigentümer_innen der Mietshäuser in Berlin durchgesetzt werden.

Betroffen von steigenden Mieten, Verdrängung und Zwangsumzügen vertrauen immer weniger Menschen auf den Staat und die herrschenden Parteien. Dass CDU und FDP eh nur immer die Interessen der Reichen im Blick haben, ist offensichtlich. Dass es hier in Berlin die sogenannte “Linke” war, die zusammen mit der SPD die Privatisierung öffentlicher Wohnungen vorangetrieben haben, haben die Menschen auch nicht vergessen. Und wer erinnert sich nicht, dass es die “Grünen” waren, die mit der Einführung von Hartz IV eine Massenverarmung auf breiter Ebene politisch durchgesetzt haben?

Statt auf den Staat und die herrschenden Parteien zu vertrauen, organisieren sich immer mehr Menschen selbst – und das auch zunehmend mit Erfolg. Mit Blockaden von Nachbar_innen und Aktivist_innen wurden etwa in den letzten Monaten Zwangsräumungen teilweise nur noch mit Hilfe massiver Polizeieinsätze möglich. Und alleine in der zweiten April-Hälfte wurden mindestens zwei konkret geplante Zwangsräumungen in Berlin wieder abgesagt – alleine aufgrund der Ankündigung von Protesten. Diese Entwicklung finden wir super.

Derzeit ist es noch die Regel, dass Mieterhöhungen zur Profitsteigerung von den Eigentümern und Immobilien-Konzernen durchgesetzt werden – mit der Androhung der Räumung durch Polizeigewalt, falls die Miete nicht vollständig und pünktlich gezahlt wird. Gleichzeitig werden Mieterinnen und Mieter mit langjährigen Verträgen häufig schikaniert und bedroht, um sie zum Auszug zu bewegen – und so Platz für lukrative Neuvermietungen, häufig zur doppelten Miete oder mehr, zu schaffen.

Wenn wir es schaffen, Zwangsräumungen gemeinsam effektiv zu verhindern, schaffen wir auch einen Spielraum für Mieterinnen und Mietern, den unverschämten Mietforderungen und regelmässigen Mieterhöhungen der Hausbesitzer und Immobilien-Konzerne entgegen zu treten. Und wenn sich auch nur ein Teil der hunderttausende Menschen in Berlin, die von unverschämten Mietforderungen betroffen sind, für eine gemeinsame Verweigerung, für den Miet-Streik, entscheidet, werden diese Mieterinnen und Mieter eine solche Macht haben, dass auch die hochgerüstete Berliner Polizei ihren Widerstand nicht wird brechen können.

Nicht nur hunderttausende Mieterinnen und Mieter, sondern auch diverse alternative Projekte sind bedroht durch eine Entwicklung, die vor allem auf hohe Renditen aus lukrativen Immobilien setzt: die Hausprojekte “Linienstraße 206” und “Köpi” in Mitte, das langjährige Veranstaltungszentrum “Kirche von Unten” in Prenzlauer Berg, der Wagenplatz “Rummelplatz” in Lichtenberg, das Hausprojekt “Rigaer 94” in Friedrichshain, das politische und soziale Zentrum “Irving Zola Haus” in Kreuzberg, und viele mehr. Und auch diese Projekte sagen, wie viele Mieterinnen und Mieter: “Verdrängung verhindern – Wir bleiben Alle!”

Die Basis für zunehmende Verarmung großer Teile der Bevölkerung sowie für steigende Mieten, explodierende Immobilien-Profite und Verdrängung wird von der Politik und den herrschenden Parteien geschaffen. Umgesetzt wird diese Entwicklung mit tatkräftiger Entwicklung der Berliner Polizei, vor allem auch in Form der besonders gewalttätigen kasernierten sogenannten “Hundertschaften”.

Bei Zwangsräumungen werden Blockaden von Nachbar_innen und Aktivist_innen von der Straße geknüppelt. Erst letzte Woche wurde eine Demonstration wegen des Todes von Rosemarie F – gestorben in einer Notunterkunft zwei Tage nachdem sie mittels eines größeren Polizeieinsatzes zwangsgeräumt wurde – von starken Polizeikräften völlig grundlos mitten auf der Demonstrationsstrecke angegriffen, massiv wurde Pfefferspray eingesetzt, mehrere Demonstranten und Demonstrantinnen wurden festgenommen, ein Demonstrant wurde nicht nur vor seiner Festnahme bewußtlos geprügelt, es wurde ihm auch medizinische Hilfe verweigert.

Wir haben die Schnauze voll von der Berliner Polizei, die versucht, durch permanente und brutale Gewalt den Protest gegen die unsoziale Politik und die steigenden Mieten von der Straße zu knüppeln. Auf unserer Demonstration am 1. Mai wollen wir von diesen Schlägerbanden nichts sehen – weder in Uniform noch verkleidet in zivil.

Um sich etwas gegen die staatlichen bezahlen Schlägerbanden zu schützen – die bekanntermaßen auch keinerlei Probleme damit haben, vor Gericht zu lügen, dass sich Balken biegen – wird ein Schutz gegen Maßnahmen wie das zwar illegale, aber natürlich trotzdem ständig durch die Berliner Polizei durchgeführte Abfilmen von Demonstrationen empfohlen. Als Farben für die 17-Uhr-Demo am 1. Mai in Berlin würden wir etwa grün, pink und rot empfehlen.

Die Demonstration “Schnauze voll: Verdrängung stoppen – Zwangsumzüge verhindern! Miet-Streik jetzt!” am 1. Mai in Berlin wird nicht angemeldet.

Wir sehen überhaupt nicht ein, für unsere Demonstration ausgerechnet bei denjenigen um Erlaubnis zu fragen, die für die derzeitige Entwicklung von explodierenden Mieten, Verdrängung und Zwangsräumungen verantwortlich sind, und gleichzeitig regelmässig ihre polizeilichen Schlägerbanden losschicken, um den sozialen Protest niederzuschlagen – im Sinne des Wortes.

Demonstration “Schnauze voll: Verdrängung stoppen – Zwangsumzüge verhindern! Miet-Streik jetzt!”

Mittwoch, 01.05.13 // 17 Uhr // Mariannenplatz – Feuerwehrbrunnen // Kreuzberg

Quelle: http://de.indymedia.org/2013/04/343729.shtml

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#Squat #ivibleibt #Frankfurt: Bericht zur IvI-Räumung

ivi22a_2Heute in den frühen Morgenstunden umzingelte die Polizei in einem Großaufgebot das IvI, ohne dass ihnen dieses jedoch widerstandlos überlassen wurde. Erst kurz vor 9 Uhr hatten die Bullen die rund 200 Aktivist*innen vorm Haus verdrängt und flexten sich hinein. Anschließend brauchten sie nochmals fast eine Stunde um die letzten Besetzer*innen heraus zu tragen. Heute um 16 Uhr findet an der Galluswarte eine Sponti statt. Morgen findet die Tag X+1 Demo statt (18 Uhr / Hbf). Wir sind traurig, wütend und wollen statt Franconufurt mit Bullen ein, zwei, drei viele neue Häuser!

Heute gegen 7 Uhr begann die Polizei mit mehreren Hundertschaften, Räumfahrzeugen, Feuerwehrwägen, einem kleinen SEK (Sondereinsatzkommando) und fünf LKWs voller Hamburger Gitter, das IvI zu räumen. Bereits gegen viertel vor 5 waren mehrere Einsatzfahrzeuge Richtung Bockenheim/Westend gefahren, blieben dann aber in Seitenstraßen stehen, bis die Polizei ihr Großaufgebot aufgefahren hatte. Die ersten Einsatzfahrzeuge und Hundertschaften konnten für einige Minuten aufgehalten werden, ein LKW blockierte ungewollt zwischenzeitlich die komplette freie Fahrspur.

Dann kamen aber einfach zu viele Bullen um die Straße noch zu halten, so dass sich Aktivist*innen auf den Trottoir und den Kettenhofweg zurück zogen. Dort ließ die Polizei die Menschen auch noch längere Zeit stehen, während sie einen Zaun aus Hamburger Gittern rund ums IvI und über die komplette davor liegende Senckenberganlage errichtete. Zwischenzeitlich kam es zu Auseinandersetzungen als Bauzäune den Einsatzablauf störten, hierbei wurde kurzzeitig eine Person in Gewahrsam genommen, nach Personalienfeststellung aber wieder frei gelassen.

Generell schien die Frankfurter Polizei (wie sie ja bereits im Vorfeld beteuerte) kein Interesse an einer Eskalation zu haben – jedoch war sie doch gerne willfähriger Helfer als die Gerichtsvollzieher gegen 8 Uhr es ihnen ermöglichten das IvI zu räumen. Nach weit mehr als drei Durchsagen fingen die ersten Hundertschaften an die in Ketten stehenden und teilweise von Transpis geschützten Aktivist*innen anzugehen. Mit Schildern, Nierenschlägen, einem Headbut mit Helm und gut gepanzert konnten sie nach einigem Hin und Her die meisten Menschen vorm Haus abdrängen. Dabei zeigte sich, dass es den Bullen gar nicht daran lag die Menschen vorm Haus in Gewahrsam zu nehmen, wie sonst so häufig in Frankfurt, sondern alle außerhalb des Zauns auf die Senckenberganlage ohne Weiteres zu “entlassen”.

Kurz vor 9 Uhr flexten sich die Bullen ins Haus, trafen dort auf alles mögliche an Barrieren und brauchen nochmal fast eine Stunde um die letzten Besetzer*innen heraus zu tragen. Bei diesen wurden ebenfalls “nur” und vorläufig die Personalien festgestellt.

Parallel zu den letzten Raumnahmen der Polizei im ehemalig Institut für vergleichende Irrelevanz, kam es zu einer spontanen und symbolischen Besetzung des fast leer stehenden Uni Gebäudes Flat, gegenüber vom IvI.

Franconofurt-Geschäftsführer Christian Wolf, der sich gar nicht über das “riesige Chaos” in seiner neu eingenommen Immobilie freute, wird diese jetzt erstmal “stilllegen und zumauern” lassen in der Hoffnung das Ruhe einkehrt. Ob das dem Denkmalschutz entspricht und die Fassade nicht zu schaden kommt ist ebenso fragwürdig wie der von Wolf angekündigte Gebäudeschutz, der -so die Hoffnung- bei dem Risikokapital einige Jahre viel zu tun haben wird.

Heute gab es eine Spontandemo mit etwa 350 Menschen.

Morgen, Dienstag den 23.4.2013 startet die überregional angekündigte Tag X+1 Demo gegen 18 Uhr am Kaisersack, Hauptbahnhof Frankfurt.

Bleibt aktiv und stabil – passt auf euch auf! Informiert euch auch weiter über die IvI-Homepage oder aktuell auf twitter

Quelle: https://linksunten.indymedia.org/en/node/84161

Interview mit dem asta-Vorstand der Uni Frankfurt zur ivi Räumung auf der Website von Radio Dreyeckland jetzt nachzuhören.

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#Squat #ivibleibt #Frankfurt: PM des Institut für vergleichende Irrelevanz vom 22.04.2013

Institutsmitarbeiter_innen verurteilen die polizeiliche Räumung aufs Schärfste!

– Morgen, 23. April 2013, 18 Uhr, Kaisersack/HBF in Frankfurt: Solidemo mit dem ivi frankfurt, für bezahlbaren Wohnraum und Freiräume! Kommt alle! ivi bleibt! –

ivi22aAm frühen morgen des heutigen Montag, gegen 07.30, begann die Räumung des besetzten Institut für vergleichende Irrelevanz. Mit einem Polizeigroßaufgebot wurde die gesamte Senckenberganlage zwischen Bockenheimer Landstraße und Messekreisel abgesperrt, Absperrgitter weitläufig um das Haus im Kettenhofweg 130 gezogen und die ca. 300 Sympathisierenden mit dem Projekt nach und nach vom Gebäude weg gedrängt.

ivi22a_5Die Aktivist_innen hatten bereits Hinweise auf eine heutige Räumung erhalten, um 04.30 morgens versammelten sie sich am IvI, errichteten Barrikaden auf dem Kettenhofweg und der Senckenberganlage und setzten und stellten sich in den Hof und vor den Eingang des IvI, um das Haus zu blockieren. Auch im Haus verblieben einige Aktivist_innen, um das Gebäude passiv zu verteidigen. Bei der Räumung der friedlich auf dem Gelände sitzenden Leute, kam es vereinzelt zu Gewaltausbrüchen von Seiten der Polizei, 3 Verletzte durch brutale Polizisten gab es unter den IvI Unterstützer_innen. Zudem wurde die Räumung von dem Franconofurt Vorsitzenden Christian Wolf beobachtet, der die vor dem Haus Protestierenden gegen ihren Willen abfilmte.

„Das Polizeiaufgebot und das martialische Auftreten der Staatsgewalt ist vollkommen unverhältnismäßig. Dass unsere Arbeit in der Art von der Polizei und Franconofurt kriminalisiert wird, macht uns einfach nur wütend. Für das IvI hätte es eine politische Lösung geben müssen und keine polizeiliche.“, sagt Sarah Schneider. „Von den Kosten, die dieser Polizeieinsatz verursacht, hätten mindestens 2 Jahre die Miete und die Arbeit des Institutes in einem Ersatzobjekt finanziert werden können.“ so Schneider weiter.

Sich von dieser Räumung demotivieren lassen wird sich hier wohl niemand. Die ganze Woche über wird es Aktionen für den Erhalt des unkommerziellen Kultur- und Bildungsprojektes geben. Morgen, am Dienstag, den 23.04.2013, um 18 Uhr wird am Kaisersack die X+1 Demonstration starten, für die das IvI schon seit Monaten wirbt. Am Donnerstag sind parallel zur Stadtverordnetenversammlung, auf der ein Antrag zur Unterstützung des IvI von Piraten, Linken und SPD Fraktion verhandelt werden soll, Aktionen in der Innenstadt geplant.

„Wir werden nicht aufgeben,“ sagt Oliver Sonnenschein, „auch wenn bisher wenig Unterstützung von Seiten der Politik kommt und die Polizei hart gegen neue Besetzungen vorgeht, werden wir nicht aufhören für selbstorganisierte Räume zu kämpfen. Ein Ort wie das IvI ist und bleibt notwendig in dieser Stadt und wir werden so lange weiter besetzen bis wir ein adäquates Ersatzobjekt haben.“

Interview mit dem asta-Vorstand der Uni Frankfurt zur ivi Räumung auf der Website von Radio Dreyeckland jetzt nachzuhören.