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#Köln: Spontandemo für #Villa_Amalias – #Squat #Greece

Sponti in Köln
Sponti in Köln

Unter dem Motto “From Cologne to Athens: Fight Back!” zogen am 18. Januar spontan ca. 50 Aktivist_innen durch das Belgische Viertel in Köln, um ihrer Solidarität mit den Betroffenen der aktuellen Repressions- und Räumungswelle in Griechenland Ausdruck zu verleihen.

Am 20.12.2012 wurde der legendäre Squat Villa Amalias im Zentrum Athens geräumt. Es folgten Razzien an der Wirtschaftsuni ASOEE und in Exarchia, dem linksanarchistisch geprägten Szeneviertel in Athen. Am 9. Januar versuchten etwa 100 Genoss_innen die Villa Amalias wieder zu besetzen; parallel wurden die Büros der Partei Demokratischen Linken besetzt. Beide Besetzungen wurden von der Polizei – die gegen den mordenden Fascho-Mob der Chrysi Avgi nichts unternimmt – aufgelöst, alle Aktivist_innen verhaftet und dann, als direkte Antwort der Staatsmacht zu verstehen, die Besetzung Skaramanga in der Innenstadt geräumt. Letzte woche wurde die älteste Besetzung Athens Lela Karagiannis 37 geräumt, aber nachmittags von entschlossenen Genoss_innen wiederbesetzt.

Sponti in Köln
Sponti in Köln

Die Teilnehmer_innen riefen Parolen die “From Germany to Greece, Fight the Police!”, “No Troika, No Border! Fight german Order”. Auch griechische Parolen gegen Polizei und Repression wurden gerufen. Während der recht kurzen Sponti wurde jede Menge Feuerwerk gezündet. Kurz nachdem sich die Demo zerstreute, durchsuchten die Bullen noch das Viertel mit mehreren Streifenwagen – sie fanden nichts.

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Kliniken der #Solidarität gegen die Auswirkungen der Krise in #Griechenland – #Greece #Infomobil

Das Bild war schockierend. Mitte September haben vor dem griechischen Parlament,
Menschen mit Behinderungen, Krebskranke, und chronisch Kranke gegen weitere Kürzungen im Gesundheitssektor protestiert. Beim neuen Sparpaket rechnet man mit weiteren Einschnitten von mehr als einer Milliarde Euro.

Katerina, eine 50 jährige Rollstuhlfahrerin erzählte während der Demonstration, dass sie nicht mehr alle ihre Medikamente zahlen kann und sich daher auf ein vorzeitiges Ende vorbereitet. Maria, eine 37 jährige die an Multipler Sklerose leidet, sagte dass sie und ihr Freund der an einer seltenen Krankheit leidet, überlegen nach China auszuwandern, weil sie dort nach internationalem Recht ihre Medikamente bekommen würden. Sie erzählte ebenfalls von erwachsenen Patienten mit chronischen Krankheiten die selber eine Warteliste erstellten, um abzusichern, dass wenigstens Kinder, die an derselben Krankheit leiden ihre Medikamente bekommen werden und somit eine Chance zum Überleben haben. In einem Artikel der New York Times wird über Elena berichtet deren Brusttumor schon so groß ist, dass er die Haut zerrissen hat. Die Frau ist arbeitslos und unversichert und hat somit keinen Zugang zur kostenlosen Gesundheitsversorgung.

Diese vielen tragischen Geschichten, die inzwischen alltäglich sind im heutigen Griechenland, gehen meistens unter in der Berichterstattung der ausländischen Medien über internationale Rettungspakete, geforderte Reformen und korrupte Politiker.
Bei unseren Recherchen über das Zusammenbrechen des Gesundheitssystems in Griechenland wegen des neu fusionierten aber schon stark verschuldeten nationalen Trägers für Gesundheitsleistungen des öffentlichen Gesundheitssystems (EOPYY), sind wir aber auch auf Menschen gestoßen, die freiwillig ihre Zeit und Kraft einsetzten um denjenigen zu helfen, die nicht das Geld haben sich privat behandeln zu lassen oder um Medikamente aus der eigene Tasche zu zahlen. Wir haben sie in einigen der sozialen Arztpraxen getroffen, die in vielen Teilen Griechenlands von Freiwilligen aufgebaut wurden, und während ihres sehr belastenden Alltags auf der Suche nach einer Lösung bei Terminen im Gesundheitsministerium oder anderen Institutionen.

Die Idee Organisationen, Gruppen und Individuen im Ausland zu informieren und zu
kontaktieren um Solidarität aufzubauen ist ein Hoffnungsschimmer. Gefragt sind
Zusammenhalt, Vernetzung, materielle Spenden wie Medikamente und vieles mehr.
Der Verantwortliche der sozialen Arztpraxis in Elliniko, Giorgos Vichas, und die Vorsitzende der Kommission für die Forderung der Rechte der Krebskranken, Evi Galazivou, haben zwei kurze Texte geschrieben um aus ihrer persönlichen Sichtweise die Situation im griechischen Gesundheitssystem zu schildern. Die Texte sind dieser Artikel angehängt und sind dazu gedacht so breit wie möglich gestreut zu werden. Für eventuelle Spenden von Medikamenten oder andere solidarische Aktionen kontaktiert bitte direkt diese zwei Ansprechpersonen über die angegebenen Kontaktdaten.

Mit dem Infomobil sind wir seit 2010 an den verschiedenen Brennpunkten der Migration in Griechenland unterwegs (siehe auch: http://infomobile.w2eu.net/). In Zeiten massiver
Entrechtung und sozialer Verwüstungen im Rahmen europäischer risenlösungsprogramme
lassen sich die Probleme von MigrantInnen und Flüchtlingen nicht unabhängig betrachten. Wir werden daher den Versuch unternehmen auch regelmäßig von praktischen
Solidaritätsprojekten zu berichten. Es ist Zeit für ein anderes, ein solidarisches Europa.


Mit solidarischen Grüßen aus Griechenland,
einige Aktive des Infomobil und des antirassistischen Netzwerks „Welcome to Europe“

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Kliniken der Solidarität gegen die Auswirkungen der Krise in Griechenland
Wir haben uns am 17.November in der sozialen Arztpraxis in Elliniko bei Athen mit Giorgos Vichas getroffen, um darüber zu sprechen, was sie konkret an Unterstützung brauchen.

Vorausgegangen war ein Solidaritätsaufruf, den wir über verschiedene antirassistische Listen geschickt hatten (Siehe Oben) – und die Überlegung unsererseits, dass wir a) uns momentan in Griechenland schwerlich nur auf die Situation von Flüchtlingen und MigrantInnen beschränken können, wenn die Angleichung von Rechten darin besteht, dass die griechische Bevölkerung ebenfalls entrechtet wird und dass es b) eine gute Möglichkeit sein könnte auf einer praktischen Ebene solidarische Kontakte mit selbstorganisierten Strukturen in Griechenland zu entwickeln und von ihnen zu lernen.

Die Klinik in Elliniko war eine der ersten selbstorganisierten Kliniken in Griechenland, sie
haben vor 10 Monaten angefangen und haben das Tempo der Entwicklung selbst nicht
erwartet: der Bedarf ist rasant gestiegen, aber zugleich ist auch die Beteiligung und
Unterstützung unerwartet groß: „Solidarität ist heute wie ein Virus, den man aber nicht
behandeln braucht.“ sagte uns Giorgos Vichas. Die Klinik versorgt inzwischen 60-70
Personen täglich. Sie hat eine eigene Apotheke in der Medikamentenspenden ausgegeben
werden. Inzwischen gibt es über Griechenland verteilt 17 miteinander vernetzte Kliniken/
Krankenstationen, die kostenlosen Zugang zu Gesundheitsversorgung für Unversicherte
bereitstellen, aber auch für Leute mit Krankenversicherung, die sich die Zuzahlung nicht
leisten können.

Die Kliniken arbeiten nicht rein karitativ, sie haben einen politischen Ansatz. Eines der
vorangingen Ziele ist momentan den Zugang zu Gesundheitsversorgung in den öffentlichen
Krankenhäusern auch für Unversicherte zu erstreiten. Am Donnerstag (15.November 2012) wurde ein wichtiger Schritt gemacht: die selbstorganisierte Polyklinik in Elliniko kündigte in einer Presseerklärung an, dass eine der großen Athener Kliniken zugesagt hatte, von nun an mit ihnen zu kooperieren und offiziell auch Unversicherte zu behandeln. Die Antwort aus dem Gesundheitsministerium kam direkt: noch am selben Abend wurde bekannt gegeben, dass es Umstrukturierungen und Neubesetzungen in den Athener Klinikleitungen geben werde.

Vor diesem Hintergrund könnte eine wichtige Unterstützung darin bestehen, wenn ÄrztInnen und am besten Krankenhäuser im europäischen Ausland ebenfalls öffentlich verkünden könnten griechische PatientInnen zu behandeln. Wünschenswert für die griechischen Kliniken wären breit angelegte Solidaritätserklärungen – auf einer symbolischen Ebene, um eine Debatte um ein Recht auf Gesundheitsversorgung auch auf der europäischen Ebene auszutragen. Denn die Einsparungen im griechischen Gesundheitssystem sind eine der direkten Auswirkungen der Spardiktate der Troika. Hier wäre sicherlich auch Schnelligkeit gefragt, denn in Athen ist die Auseinandersetzung momentan akut und es wäre wünschenswert, wenn es dazu direkt Erklärungen aus anderen Ländern gäbe und damit auch Öffentlichkeitsarbeit gemacht würde.

Sie sammeln zudem momentan Einzelfälle von KrebspatientInnen, die aufgrund mangelnder Versorgung eine massive Verschlechterung ihrer Erkrankung erlitten haben oder bereits verstorben sind. Mit diesen (momentan bereits zehn Fällen) wollen sie vor dem Europäischen Menschenrechtsgerichtshof klagen. Auch hier wäre zum richtigen Zeitpunkt Unterstützung in Sachen Öffentlichkeit gefragt.Die Kliniken sind sehr an Austausch interessiert. Wir haben von den Medinetzen in Deutschland erzählt (auch wenn wir nicht direkt an diesen Strukturen beteiligt sind) und dass seit den Anfängen in den 90er Jahren inzwischen zumindest in einigen Städten auf kommunaler Ebene medizinische Sprechstunden für Papierlose und Unversicherte entstanden sind – und dass es in Deutschland momentan eine Verschiebung im Klientel der PatientInnen gibt und vermehrt auch EU-BürgerInnen vor allem aus Bulgarien und Rumänien diese Angebote nutzen. Sie wären sehr an Erfahrungen aus diesen Projekten interessiert, vor allem was die Ebene des politischen Drucks hin zu einer Gesundheitsversorgung für alle betrifft.

Zudem geht es um praktische Unterstützung, denn auch wenn die Solidarität innerhalb
Griechenlands groß ist, gibt es vor allem Schwierigkeiten an Krebsmedikamente und teurere Geräte zu kommen. Eine Liste mit benötigten Materialien befindet sich ebenfalls im Anhang. Wir haben uns als Infomobil (http://infomobile.w2eu.net/) an dieser Stelle eingemischt – und wären aber mehr als froh, wenn andere diesen Aufruf aufgreifen würden, weiterverbreiten und selbst aktiv werden. Sei es aus den Medinetzen oder anderen Medizinstrukturen. Wir könnten anbieten, dass eine Person in Athen sich in die Kommunikation einschaltet, wenn es Schwierigkeiten gibt, per Mail direkt zu kommunizieren – dafür könnt Ihr gerne Kontakt aufnehmen mit Chrissa Wilkens (Email: chrisawilkens(AT)gmail.com).

Am liebsten wäre es uns aber, wenn sich dieser Solidaritätsaufruf verselbstständigt. Wir
wissen auch von anderen, die unter anderem gute Kontakte nach Thessaloniki haben und
hängen daher ein Interview mit einer Ärztin aus dem dortigen Projekt, das in der letzten
Ausgabe der „Graswurzelrevolution“ erschienen ist ebenfalls an. Darin wird auch expliziter
auf den Ansatz der Ausweitung solidarischer Alltagsstrukturen eingegangen.
Wir haben diese Mail an die verschiedenen Medinetz-Gruppen in Deutschland geschickt, an den Verein Demokratischer Ärztinnen und Ärzte und an Medico. Falls Euch noch weitere einfallen, die evtl. in dieser Richtung aktiv werden könnten – seien es Gruppen, seien es einzelne Kliniken und/ oder ÄrztInnen, wäre das super.

Herzliche Grüße,
Infomobil

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athenklinik

Medikamentenliste für die Sozialen Krankenstationen in Griechenland
Unsere PatientInnen brauchen u.a. die folgenden Medikamente, die wir ihnen nicht anbieten können. Am dringendsten werden Krebsmedikamente benötigt, weil sie teuer und schwer erhältlich sind. Diese Liste ist vom 18.11.12 und wird ständig aktualisiert. Bitte im Zweifelsfall immer erst Rücksprache halten (Email: mkiellinikou(AT)gmail.com).

Reminyl 8mg
Ladose 20mg
Arimidex
Oxeda
OncoTICE
Evangio 10mg
Aerolin inhaler
Bicalutamide 50mg
Dexarhina spray
Maalox suspension (keine Tabletten)
Glucophage 1000mg
Glucoplus 1000mg
Reminyl 8mg
Galvus 50mg
Eucreas (50mg/850mg κ 50mg/1000mg)
Ritalin 10
Concerta
Copalia 5mg/160mg
Omacor
Creon 10,000
Iscover 75mg & 300 mg
Nexium 40mg
Mirapexin 0.18mg
Mixtard 30
Humulin M3
Humalog Kwik Pen Mix50

Kardiologische Medikamente:

EXFORGE (COPALIA, DAFIRO) 5/160 mg
LIPITOR (ATORVASTATIN, XANADOL,
ZARATOR, ATROST, ATORSTAT, ATORLIP,
ATORCHOL, LIPIGAN, BIGER) 10 mg
LESCOL 40mg
LESCOL XL 80 mg
CORENITEL 80/12.5 mg
CONCOR 10 mg
INERGY 10/20 mg
EXFORGE HCT (COPALIA HCT, DAFIRO HCT)
5/160/12.5 mg
5/160/25 mg
10/160/12.5 mg
10/160/25 mg
CRESTOR
10 mg
20 mg

Weitere Medikamente:

1) Insulin (mit Kontrollstreifen und
Nadeln)

Lantus und Lantus Solostar
NPH
Levenit
Humalog
Mixtard 30
Humulin M3
Levemir flexpen
NovoRapid flexpen
Humalog Kwik Pen Mix500

2) Impfungen für Heranwachsende:

Boostrix Polio (Diphterie, Tetanus, Polio,
Keuchhusten)
Menveo (Menengitis)
Impfstoff gegen HPV

3) Kontrastmittel:

DOTAREN 20mg
XENEDIX 200mg

4) Zahnarzt-Geräte und Instrumente
und sonstiges wie Füllmaterial etc. (bitte
genauer nachfragen)

5) Röntgenschutzschürzen

6) Entwickler für Röntgenbilder

7) Impfstoffe für Kinder:

Prevenar 13
Neisvac
Engerix 10
Infarix – IPV – Hib
Infanrix x1 (1 pv)
infanrix 1pv + engerix 10 + valiroux
MMR
Havrix
Tetravac
Vagta
Viread 245mg
Ritalin 10mg
Epaxal
Boostrix polio
Repevax
Menveo

8) Einweguntensilien für Test Papp für
gynäkologischen Krebsabstrich:

9) Spirometer (Σπειρόμετρο)

Wir nehmen nur Sachspenden und Dienstleistungen, keine Geldspenden.
Gemeinsam können wir das unmögliche möglich machen.

Blog http://mki-ellinikou.blogspot.com/, Email mkiellinikou(AT)gmail.com

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Informationen zur sozialen Arztpraxis Elliniko/Athen

Von Giorgos Vichas – Kardiologe und ehrenamtlicher Arzt in der sozialen Arztpraxis in Elliniko

Die soziale Arztpraxis im Athener Stadtteil Elliniko wurde im Dezember 2011 mit dem Ziel eröffnet, medizinische Versorgung für diejenigen Patienten anzubieten, die ihren Arbeitsplatz und somit auch ihre Krankenversicherung verloren haben und mittellos sind.
Im Zeitraum von Dezember 2011 bis August 2012 besuchten 1.200 Patienten die soziale
Arztpraxis. Allein im September und Oktober 2012 waren es dann schon 1.300!
Abgesehen von dieser rasanten Zunahme der Patienten, die wir täglich behandeln, haben sich auch deren Bedürfnisse drastisch erhöht:

– Eltern, die wegen finanzieller Schwierigkeiten an Babymilch sparen müssen, bringen uns
ihre unterernährten Babys. Es handelt sich meist um arbeitslose Eltern. Aus diesem Grund
sammeln wir Säuglingsnahrung um diese Familien zu unterstützen.

– Es kommen auch viele schwangere Frauen in die soziale Arztpraxis. Davon sind viele schon im siebten Monat schwanger ohne bislang einen Frauenarzt besucht zu haben und ohne dass irgendeinen pränatalen Test gemacht zu haben (Bluttests, Ultraschall ersten oder zweiten Niveaus, etc.).

– Es kommen Krebspatienten zu uns, die schon ein ärztliches Rezept für Chemo- oder
Strahlentherapie besitzen, das drei, vier oder sogar fünf Monate alt ist, die aber keine
Behandlung gemacht haben, weil sie diese in keinem öffentlichen Krankenhaus erhalten.

Seit der Verabschiedung der Sparmemoranden – in den letzten 2,5 Jahren – muss man
entweder krankenversichert sein oder aus der eigenen Tasche zahlen, damit man in einem
öffentlichen Krankenhaus behandelt werden kann! Die unversicherten und mittelosen
Patienten sind zum Tode verurteilt! Es kommen auch Patienten zu uns, die an schweren
Krankheiten leiden und teure Untersuchungen machen müssen, wie CT- oder MRTAufnahmen, es sich aber nicht leisten können.

In letzter Zeit besuchen die soziale Arztpraxis in Elliniko auch Patienten, die zwar noch
versichert sind, aber ihre Kostenbeteiligung an den Medikamenten nicht bezahlen können (der Eigenbetrag liegt inzwischen bei 25%) oder an Untersuchungen (Eigenbetrag 15%). Es
handelt sich um Patienten mit niedrigem Einkommen oder niedriger Rente, die durch die
dramatische Verringerung der Löhne und die Erhöhung der Steuern nicht in der Lage sind, für ihre Gesundheitsversorgung zu zahlen.

In den nächsten Monaten, vor allem in Folge der Annahme neuer Maßnahmen des dritten
Sparmemorandums, wird nach unserer Einschätzung die humanitäre Krise in Griechenland
noch dramatischere Ausmaße annehmen. Tausende Patienten werden sterben und die Anzahl derjenigen, die Hilfe von der sozialen Arztpraxis in Elliniko suchen werden, wird enorm zunehmen!

Wir hoffen mit unserem Aufruf auch außerhalb Griechenlands auf praktische Solidarität zu
treffen. Wir machen in Griechenland eine sehr schwierige Zeit durch, versuchen aber
gleichzeitig auf eigenen Füßen zu stehen – mit Kampfgeist, Solidarität und Würde!

Giorgos Vichas
Email: mkiellinikou(AT)gmail.com
http://mki-ellinikou.blogspot.gr/

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Informationen zur Situation der Krebskranken PatientInnen in Griechenland
Von Evi Galazidou
– Präsidentin der Kommission für die Forderung der Rechte von Krebskranken

Die Situation der Krebskranken, aber auch der chronisch Kranken, ist in Griechenland zurzeit tragisch. Die Wirtschaftskrise und die Einschnitte der Löhne, Renten und sozialer Zuschläge hat das Einkommen aller Menschen stark gekürzt. Krebs ist weltweit eine kostspielige Krankheit, wegen den sehr teureren Therapien, den teureren Medikamenten aber auch allen anderen Produkten, die für eine ordnungsgemäße Behandlung
notwendig sind (Nahrungsergänzungsmittel, Hormontherapien, Hygieneprodukte, und andere Produkte).

In den letzten zwei Jahren ist es bezüglich der Belastung für eine medizinische Behandlung von Krebspatienten in Griechenland zu signifikanten Änderungen gekommen. Die Versicherten müssen bei der Lieferung der Medikamente mit bezahlen. Der Eigenanteil bei den Nahrungsergänzungsmitteln liegt bei 10%, was sehr teuer ist (850 Euro monatlich). Diese sind aber notwendig, um die durch den Krebs verursachte Anorexie und Kachexie zu behandeln.

Die Unfähigkeit der öffentlichen Krankenhäuser und diagnostischer Institute Hilfe anzubieten führt die Krebspatienten zwangsläufig in den privaten Sektor wo sie ebenfalls mit 10% Prozent Eigenanteil an den medizinischen Untersuchungen beteiligt werden und bei der Therapie mit größeren Beträgen. Die Krebspatienten werden auch mit anderen Beiträgen belastet (je nach Preis des Medikaments) wenn sie das Original-Medikament und nicht Generika auswählen.

Mit den neuen Sparmaßnahmen wird sich auch die Teilnahme der Patienten an den
Arzneimittelausgaben erhöhen. Dazu gibt es noch eine große Anzahl von Personen, die wegen Arbeitslosigkeit und ihrer schlechten finanziellen Lage nicht mehr ihre Beiträge an die Pensionskassen zahlen können und deswegen auch von denen nicht mehr gedeckt werden.

All dies macht die medizinische Behandlung von Krebs und seinen Auswirkungen und Symptomen sehr oft nahezu unmöglich. Somit werden viele Patienten nicht behandelt oder können ihren Anteil an den Arzneimittelkosten nicht bezahlen. Eine direkte Gefahr für viele Leben!

Wegen den wiederholten Protesten der Apotheker haben seit Juni zwangsläufig viele Patienten ihre sehr teuren Medikamente aus der eigenen Tasche bezahlt. In vielen Fällen habe sie diese bis heute nicht von ihren Krankenkassen rückerstattet bekommen. Die Erstattung der Gelder für Nahrungsergänzungsmittel verzögert sich um zwei Monate. Deswegen können viele Krebskranke nicht mehr diese Medikamente kaufen.
Dazu kommt noch der Mangel an Chemotherapeutika in den öffentlichen Krankenhäusern und dem nationalen Träger für Gesundheitsleistungen des öffentlichen Gesundheitssystems (EOPYY). Erst vor kurzem wurde beklagt, dass Krebspatienten auf Kreta – unter ihnen auch Kinder – aus abgelegenen Dörfern in die staatlichen Krankenhäuser von Heraklion gefahren sind, um ihre Chemotherapie zu
machen, aber diese dann annulliert worden ist, weil es nicht die notwendigen Medikamente gab.
Wegen der oben geschilderten Situation fordern wir aus tiefstem Herzen Eure Solidarität und bitten um jede Art von Unterstützung.

Evi Galazidou
Präsidentin der Kommission für der Forderung der Recht von Krebskranken


Für weiterführende Informationen zum Thema, siehe (zusammenstellung von einige Aktive des Infomobil und des antirassistischen Netzwerks „Welcome to Europe“) :


http://www.presseurop.eu/de/content/article/2964301-griechenlands-robin-hood-aerzte
http://www.nytimes.com/2012/10/25/world/europe/greek-unemployed-cut-off-from-medicaltreatment.html?smid=fb-share&_r=0
http://www.tagesschau.de/ausland/griechenland2550.html
http://fm4.orf.at/stories/1705934/
http://www.handelsblatt.com/unternehmen/industrie/erbitux-merck-liefert-keinekrebsmedikamente-an-griechische-kliniken/7341406.html

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#rfcamp #Refugeecamp Erklärung: Solidarität mit den Geflüchteten im Hungerstreik in #Wien, Österreich

Solidaritätsaktion am 26. Dezember in Düsseldorf
Solidaritätsaktion am 26. Dezember in Düsseldorf

Die Bewegung auf den Straßen braucht die praktische Solidarität auf den Straßen

An unsere Mitstreiter_innen in Österreich: Heute sind es mehr als zehn Monate, in denen wir uns auf der Straße im Streik befinden, stets vor dem Hintergrund unseres Glaubens an Gleichheit, Freiheit und an „leben“, und zwar unter gleichen Voraussetzungen für alle Mitglieder der Gesellschaft. Wir haben vier Hungerstreiks durchlebt und wir wissen genau: Wenn ihr diese Zeitbombe zwischen euch und das herrschende System setzt, dann verstreicht jede Minute auf grausame Weise.

Diese Erklärung ist auch an jene gerichtet, die für die Situation der Geflüchteten verantwortlich sind. Jene, die es sich herausnehmen, über uns zu urteilen, ohne je erfahren zu haben, wie das Leben eines geflüchteten Menschen tatsächlich aussieht.

rfcampdez28

In dieser Situation richtet der Hungerstreik der Geflüchteten in Wien eine
Mitteilung an euch, eine Mitteilung über die zermürbenden Lebensumstände von
Geflüchteten in Europa und über die Notwendigkeit, aktiv zu werden um diese
Situation zu verändern. Wir rufen alle linken Aktivist_innen und alle Menschen
mit wachem Gewissen auf, trotz aller Schwierigkeiten eine ernste und gleichzeitig harmonische Bewegung für die Realisierung der Forderungen der Geflüchteten aufzubauen.

Die streikenden Geflüchteten sind keine Opfer mehr. Die Hungerstreikenden in
Wien reißen das Etikett mit der Aufschrift „Opfer“ von sich und anstatt zu
jammern und um Mitgefühl zu bitten sind sie als ein Pfeiler der Gesellschaft
zurück gekehrt auf das politische Feld.

Wir glauben, dass wir, die protestierenden Geflüchteten, keine Sympathie und
kein Mitleid benötigen, denn unsere Bewegung hat uns gelehrt, dass unterlegene
Gruppen in der Gesellschaft, Menschen, die unter etwas zu leiden haben, die
Subjekte zur Veränderung der sozialen Ordnung sein können

rfcampSoli Ddorf1

Asylsuchende und Illegalisierte kämpfen in Europa gegen dieses xenophobe System.
Das xenophobe System, welches für die Reproduktion einer unerträglichen
Situation für diese Menschen verantwortlich ist.

Freiheit, Gleichheit, Wohlergehen, soziale und zivile Rechte als existent für alle, unabhängig von Hautfarbe, Nationalität, Geschlecht, Sprache, Religion,
sexueller Ausrichtung oder politischer Einstellung – es liegt noch ein weiter Weg vor uns, der jedoch ohne die Unterstützung und Begleitung durch Menschen mit wachem Gewissen unmöglich zu bewältigen ist.

Da wir, die streikenden Geflüchteten in Deutschland, unsere Bewegung als Teil
eines weltweiten Kampfes von Unterdrückten für Freiheit und Gleichheit wissen,
stellen wir uns an die Seite der Hungerstreikenden in Wien und sprechen ihnen
unsere Solidarität aus, sowie unsere Einigkeit und Allianz für ihren Kampf.

Für diesen Kampf, der auch unsrer ist, entscheiden wir uns für die Straße, denn
wir glauben, dass die wahre Solidarität eine Solidarität in der Praxis ist und
dass für die Unterdrückten der einzige wahre Ort zum kämpfen die Straße ist.

Solidarität und Widerstand

Einigkeit und Kampf

Koordinationskommittee des deutschlandweiten Streiks der Geflüchteten

26.12.2012

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#Opel #Bochum: “Ihr kriegt uns nicht aus diesem Werk”

Die Absage vom Fest zum 50jährigen Jubiläum hat vielen Opelanern wohl Mut gemacht. Das Fest sollte eigentlich am vergangenen Samstag stattfinden, wurde aber kurzfristig vom GM Management abgesagt. Laut einem Bericht der Rheinischen Post hatte das Management Angst vor einer Besetzung des Werkgeländes.

Fans von VFL Bochum zeigten am vergangene Wochenende ihre Solidarität mit der Belegschaft von Opel Bochum.
Fans von VFL Bochum zeigten am vergangenen Wochenende ihre Solidarität mit der Belegschaft von Opel Bochum.

Am Freitag standen die Bänder bei Opel während jeder Schicht für eine Stunde still. Die Stimmung war kämpferisch. Es war die zweite Arbeitsniederlegung seit der Ankündigung am vergangenen Montag die Bochumer Opelwerke nach 2016 zu schließen. Auf die Absage des Jubiläums-Festes, war von vielen Opelanern immer wieder zu hören: “Die haben Angst vor uns.” Bei vielen Opelanern ist der erste Schock über die Ankündigung vom Management das Werk in Bochum nach 2016 schließen zu wollen, einer enormen Wut gewichen. Auch die täglich einströmenden Solidaritätserklärungen stärken die Bochumer Opel-Belegschaft.

Betriebsratchef Rainer Einenkel sagte dem Management von GM während der Protestaktion der Frühschicht am Freitag Morgen den Kampf an: “Ihr kriegt uns nicht aus diesem Werk!” Auch nahm er das erste Mal das Wort Streik in den Mund. Es gibt immer mehr Opelaner, denen die Aktionen der IG Metall und des Betriebsrats nicht weit genug gehen, eine wilde Streikaktion wie in 2004, oder der kurze wilde Warnstreik am vergangenen Dienstag könnten jederzeit wieder ausbrechen, wenn die IG Metall und der Betriebsrat ihrer Verantwortung nicht gerecht werden.

Inzwischen gibt es einige Initiativen, die sich damit beschäftigen, wie es weiter gehen soll. Eine davon schlägt vor, aus Opel Bochum eine Genossenschaft zu machen, die Öko-Autos produzieren soll. Der Pott wird hinter der Belegschaft und den  zehntausenden von Menschen die ihre Jobs verlieren könnten, stehen und dafür kämpfen, dass die Menschen nicht durch Hartz 4 & co in die Armut abrutschen. Es geht dabei nicht nur um eine Standortlogik-Debatte. Es geht darum, die Menschen aus den Händen von Konzernen wie General Motors zu befreien und eigene Perspektiven zu entwickeln.

Solidaritätsadressen an die Opelaner/-innen und ihre Familien

Bitte schickt eure Solidaritätserklärungen an folgende Adressen:

  • dirk.gruetzner[at]de.gm.com
  • annegret.gaertner[at]de.opel.com
  • info[at]wir-gemeinsam.eu (Adresse des Betriebsrats-Vorsitzenden Rainer Einenkel)

Video:

Infoveranstaltung / Warnstreik am 14.12.2012:

Wilder Warnstreik am 11.12.2012:

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#Opel #Bochum Sa 15.12 Opel-Solidaritätsfest

Solidaritätsdemo mit 20.000 Menschen in 2004 während den Wilden Streik der Opelaner in Bochum
Solidaritätsdemo mit 20.000 Menschen in 2004 während des wilden Streiks der Opelaner in Bochum

Interim Opel-Chef Thomas Sedran verkündete heute auf der Betriebsversammlung der Bochumer Opelwerke das Ende der Autoproduktion in Bochum. Ganze 40 Sekunden hatte Sedran übrig um einer kompletten Region mitzuteilen, dass Mutterkonzern General Motors sie in die Krise katapultieren wird. Er war insgesamt 12 Minuten in dem Gebäude. Auch wenn das für die Betroffenen schon schlimm genug wäre: Es geht bei Sedrans Ankündigung nicht nur um Opel und die 3300 Mitarbeiter dort. Es geht auch um viele Zulieferbetriebe, um Dienstleister, laut des Betriebsrates geht es um 40.000 Arbeitsplätze in einer Region, in der durch die Schließung von vielen Zechen, Stahlwerken und Nokia sowieso schon viele Menschen erwerbslos sind.

Ein Opelaner während des Streiks in 2004.
Ein Opelaner während des Streiks in 2004.

Als die Zechen in Bochum und Umgebung zu sterben begannen, setzte die Stadt auf Opel, um Bergleuten eine Perspektive zu geben. In Hochzeiten beschäftigte Opel in den Stadteilen Laer und Langendreer ungefähr 20.000 Menschen. Laut derwesten.de soll die Stadt Bochum Anfang der sechziger Jahre einen dreistelligen Millionenbetrag (in D-Mark) ausgegeben haben, um Opel nach Bochum zu holen.  Die Stadt hatte damals 17.500 Arbeitsplätze im Bergbau verloren und setzte auf Opel.

Mutterkonzern General Motors verwehrt Opel den Zugang zu Teilen des asiatischen Marktes. Dies hat dazu geführt, dass Opel in der Falle sitzt. Durch das Spardiktat der Troika  von Merkel & co wurde und wird die Wirtschaft in u.a. Spanien, Griechenland und Italien kaputt gespart. Immer mehr Menschen in Süd-Europa haben dadurch schlichtweg kein Geld um sich neue Autos zu kaufen. Die Krise kommt damit endgültig in Deutschland an.

Dass der Konzern den Bochumer Standort ausgerechnet 2016 schliessen will, dürfte kein Zufall sein. Denn bis Ende 2016 gibt es bei Opel ein Ausschluss von Entlassungen. Der Knaller an der Sache: Erst nach dem Abschluss der seinerzeit geplanten “Personalreduzierungen” sollte der Ausschluss von Kündigungen wirksam werden. So steht es in einem vor einigen Monaten zwischen IG Metall und Unternehmensleitung ausgehandelten Vertrag. Im Gegenzug hat die Belegschaft seit Anfang November auf eine Tariferhöhung von 4,3 Prozent verzichtet. Opel spart dadurch jährlich 176,8 Millionen Euro auf Kosten der Belegschaft von den vier Opelwerken in Deutschland.

Bochumer Opelander während einen wilden Streik in 2004.
Bochumer Opelander während eines wilden Streiks in 2004.

Nach seiner 40sekündigen Mitteilung an die Belegschaft verließ Opel-Chef Thomas Sedran heute Morgen fluchtartig den RuhrCongress, ohne sich den Fragen und der Kritik der Belegschaft zu stellen. Sedran ist sich anscheinend sehr wohl bewusst, dass die Bochumer Opelbelegschaft sehr kämpferisch sein kann. Der Konzernchef hatte 40 Leibwächter mitgebracht. Auch extra Polizeikräfte waren in unmittelbarer Nähe. Beim unerwartet plötzlichen Abgang von Thomas Sedran und seinen beiden Vorstandskollegen kam es im Bochumer Veranstaltungsort RuhrCongress zu einem Zwischenfall. Ein Vertrauensmann der IG Metall forderte Sedran hinter der Bühne zum Bleiben auf und wurde von zwei Sicherheitsleuten von Sedran zu Boden geworfen und sogar gewürgt. Er blieb aber unverletzt.

Von der Bundesregierung kam heute nicht mehr als ein heuchlerisches Bedauern, Geld für eine Rettung würde aber nicht fließen, hieß es aus Berlin. Mal wieder zeigt der deutsche Staat, dass das Retten von Banken wichtiger ist als das Wohlergehen und die Existenzen von Menschen. Wir brauchen dringend Alternativen zur bisherigen kapitalistischen Wirtschaftspolitik, die werden wir uns selbst erkämpfen müssen.

Heute Mittag machten IG Metall und Betriebsrat auf einer Pressekonferenz deutlich, dass sie alles versuchen werden, um die Schliessungspläne von Opel zu kippen. Nun müsse geprüft werden, wie sehr sich die Belegschaft auf die Solidarität der anderen Standorte, der Politik und der Menschen in der Region verlasse könne.

In der gleiche Pressekonferenz  wurde deutlich, dass der Betriebsrat und die Gewerkschaften jetzt überlegen, welche Maßnahmen Opel so sehr weh tun, dass die Konzernleitung noch einmal über ihre Entscheidung nachdenkt. Streiks wurden nicht ausgeschlossen. Auch erklärte der Betriebsrat, dass Opel die 50-Jahr-Feier des Werkes am nächsten Samstag nicht absagen könne. Hierzu gäbe es tarifliche Vereinbarungen. Das Fest am kommenden Samstag soll nun ein Zeichen der Solidarität mit der Belegschaft werden. Kommt zahlreich!

Opel-Solidaritätsfest:

Samstag, den 15. Dezember 2012 von 11.30  –  18.00 Uhr

Das Solidaritätsfest findet in den Werkshallen statt und ist dadurch Wetter unabhängig.

Schild bei eine Kundgebung während der Wilden Steik in 2004.
Schild bei einer Kundgebung während des wilden Streiks in 2004.

Video: Der Kampf um Opel 2004 (gekürzte Fassung)