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#BLOCKUPY 2013: 11. Mai Warming-Up Demo in #Köln

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Antikapitalistische Demonstration
Sa. 11. Mai 2013 ­— 16.00 Uhr
Köln, Neumarkt

Im Vorfeld zu den europaweiten Aktionstagen in Frankfurt (31.Mai – 1. Juni) gegen die europäische Krisenpolitik werden wir auch in NRW gegen die Austeritätspolitik der Troika und die Krisenauswirkungen auf die Straße gehen.

Die Demonstration wird in Köln an einigen Orten vorbeiziehen welche exemplarisch für die herrschende autoritäre Krisenpolitik stehen. Auf kreative Weise wird die Demonstration das Motto aus Frankfurt aufgreifen und Krisenakteure “markieren”! Bringt euren Widerstand gegen das europäische Krisenregime kreativ auf die Straße – bastelt Schilder oder Transparente, seid laut auf der Demo und bereitet kreative Aktionen vor!

Solidarität mit den sozialen Kämpfen in den von der Krise betroffenen Ländern Europas! So wie es ist, bleibt es nicht!

Mehr Infos und ein Aufruf folgen…

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#NoTroika #2M #Portugal: Raus mit der Troika! Das Volk ist souverän! – #qslt2M #Queselixeatroika

In Portugal wird es am 02. März   ein großen Aktionstag gegen die Troika Politik und Merkels Spardiktat geben. Hier den Aufruf aus Portugal:lisbon calling

Raus mit der troika! Das Volk ist souverän! Im September, Oktober und November haben wir die Straßen gefüllt und deutlich gezeigt, dass das Volk gegen die strengen und zerstörerischen Maßnahmen ist, die ihm von der Regierung und von der mit ihr verbündeten Troika aus Internationalem Währungsfonds, Europäischer Kommission und Europäischer Zentralbank aufgezwungen werden. Nach der Niederlage der Einheitlichen Sozialabgabe für alle Arbeitnehmer sind weitere noch ruinösere Maßnahmen ergriffen worden. Der Staatshaushalt für 2013 und die im Einverständnis mit der Regierung entstandenen neuen Vorschläge des IWF nehmen die Arbeiterrechte, die öffentlichen Dienste, die öffentlichen Schulen, das Nationale Gesundheitswesen, die Kultur, alles was uns rechtmäßig gehört ins Visier und treffen das Herz von jedem und jeder. Überall wachsen Arbeitslosigkeit und Unsicherheit, die Emigration, die brutalen Privatisierungen, der Ausverkauf staatlicher Unternehmen, während die Arbeitskosten gesunken werden.

Wir können diesen Raub und diese Aggression nicht mehr ertragen.

Wir sind empört über die Unterschlagung der Pensionen, die Drohung von Entlastung, über jeden vernichteten Arbeitsplatz. Wir sind empört über die Insolvenz der Restaurants, Läden und Cafés in unseren Vierteln. Wir sind empört über die schließenden Bürgerämter, Gesundheitshäuser, Entbindungskliniken, die immer ärmer werdenden, herunter gekommenen Schulen. Wir sind empört über neue Steuern, als Abgaben, Maut oder Studiengebühren verkleidet… Wir sind empört, wenn diejenigen, die unser Hab und Gut schlecht verwaltet haben, entscheiden, den Besitz aller zu privatisieren – Wasser, Meer, Strände, Grundstücke – oder die Infrastrukturen, zu denen alle über lange Jahre beigetragen haben – das Stromnetz, Flughäfen, Krankenhäuser, die Post. Wir sind empört über die tägliche Verschlechterung unserer Lebensqualität. Wir sind empört über die steigenden Preise für Brot, Milch, Wasser, Strom, Gas und öffentliche Verkehrsmittel. Es macht uns wütend, von noch einem Freund zu wissen, der sich gezwungen sieht, aufzubrechen, von noch einer Familie, die ihr Haus verloren hat, von noch einem hungernden Kind. Es macht uns wütend, dass Diskriminierung und Rassismus zunehmen. Es macht uns wütend, dass noch ein Bürger sein Leben aufgegeben hat.

Dies ist die Troika: eine nicht gewählte Regierung, die über unsere Gegenwart entscheidet und unsere Zukunft konditioniert. Die Troika verurteilt Träume zum Tode, die Zukunft zur Angst, das Leben zum Überleben. Ihre Ziele sind ganz klar: unsere Schulden zu vermehren, die Mehrheit arm und eine Minderheit reich werden zu lassen, die Wirtschaft zu zerstören, Löhne und Rechte zu kürzen, den Sozialstaat und die Souveränität des Landes zu zerstören. Der Erfolg ihrer Ziele ist von unserer Misere abhängig. Wenn die Troika einerseits durch die Zerstörung des Sozialstaats die Finanzierung der Staatsschulden – das heißt ihrer Gewinne – garantiert, garantiert sie andererseits durch die Zerstörung der Wirtschaft ein dauerhaft abhängiges und verschuldetes Land.

nunosaraivaAm 25. Februar beginnen die Führer der Troika im Einverständnis mit der Regierung eine neue Evaluation unseres Landes. Dafür brauchen sie unsere Mitarbeit, die wir verweigern werden. Weil wir das falsche Argument nicht glauben, wenn wir „uns benehmen“, werden die Märkte großzügig. Wir weigern uns, mit der Troika, mit dem IWF, mit einer Regierung zusammen zu arbeiten, die nur die Interessen derer bedient, die jetzt weniger für die Arbeitskraft zahlen, der Banken und der Bankbesitzer, der Diktatur der internationalen Finanzmärkte. Wir werden Widerstand leisten. Wir werden Widerstand leisten, weil das die einzige Möglichkeit ist, unsere Würde und unser Leben zu bewahren. Wir werden Widerstand leisten, weil wir wissen, dass es Alternativen gibt und dass das, was uns als unvermeidlich präsentiert wird, in Wirklichkeit nicht machbar und deswegen nicht akzeptabel ist. Wir werden Widerstand leisten, weil wir an den Aufbau einer gerechteren Gesellschaft glauben.

Dieser Welle, die alles zerstört werden wir die Riesenwelle unserer Empörung entgegen bringen und am 2. März die Straßen aufs Neue füllen. Wir verlangen den Rücktritt der Regierung, und dass das Volk dazu gerufen wird, sein Leben zu entscheiden.

Vereint wie nie zuvor, werden wir GENUG sagen!

Alle Bürgerinnen und Bürger mit und ohne Partei, mit oder ohne Arbeit, mit oder ohne Hoffnung bitten wir, sich uns anzuschließen. Alle politischen und militärischen Organisationen, Bürgerinitiativen, Gewerkschaften, Parteien, Vereine, informelle Gruppen bitten wir, sich uns anzuschließen. Von Norden bis Süden, auf den Inseln, im Ausland, lasst uns die Straßen besetzen!

RAUS MIT DER TROIKA! DAS VOLK IST SOUVERÄN!

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#NoTroika #RBNEWS: Für einen Europäischen Frühling!

euspringFür einen Europäischen Frühling!
Unsere Demokratie gegen ihr Spardiktat ! .- Aktionsaufruf gegen den EU-Gipfel!

„Für einen europäischen Frühling“ ruft zu Aktionen, Streiks und Demonstrationen in ganz Europa am 13. März sowie zu einer gesamteuropäischen Demonstration und kreativen Aktionen in Brüssel am 14. März auf. Wir richten uns gegen den EU-Gipfel am 14. und 15. März, bei dem sich die europäischen Regierungschefs versammeln, um das EU-Krisenmanagement weiter zu verschärfen.
Massive Angriffe auf Wohlfahrtstaat und Demokratie, auf soziale und demokratische Rechte sind die bisherigen Antworten auf die ökonomische und politische Krise in der EU. Gelungen ist dies durch das beispielslose Aushebeln demokratischer Spielregeln. Diese Politik schlägt sich nieder in EU Spardiktaten, Forderungen nach tiefen Einschnitten im Sozialen und Versuchen, hart erkämpfe Arbeitnehmerrechte zu schwächen und auszuhebeln.

euspringDieser Kurs ist gefährlich und zutiefst ungerecht. Er muss gestoppt und aufgehoben werden! Diese Politik dient der Rettung der großen Banken und Konzerne, aber wir, die große Mehrheit, wird dazu verdammt, die Zeche der Privilegierten zu zahlen.
Überall in Europa kämpfen Menschen gegen diese Politik – mit Streiks, Demonstrationen, Aktionen, Versammlungen. Diese Kämpfe sind unsere Kämpfe. Wir verurteilen die gewaltsamen Versuche, sie zu unterdrücken. Jetzt ist der Zeitpunkt für Solidarität über alle Grenzen, Branchen und Sektoren hinweg. Jetzt ist der Zeitpunkt eine Bewegung zu werden, die wirkliche Demokratie und soziale Gerechtigkeit schafft. Wir wollen eine Gesellschaft schaffen, in der ganz andere Lösungen vorgeschlagen und von allen gemeinsam diskutiert werden können – ganz andere als die, die von den Eliten verteidigt und von der EU durchgedrückt werden.
Wir rufen auf zu Aktionen, Streiks und Demonstrationen am 13. März an allen Orten in Europa als Teil einer Woche des europäischen Widerstands. Wir rufen auf zu einer Massenmobilisierung am 14. März nach Brüssel gegen den EU-Frühjahrsgipfel. Wir werden den Herrschenden zeigen, dass unsere wachsende Bewegung früher oder später stark genug sein wird, um den Kurs in Europa in unser aller Interesse zu ändern.
• Abschaffung aller Kürzungsdiktate und Spar-Gesetzgebungen / Abolish all EU-austerity treaties und legislations!
• Für eine ökologische Wende /For an Ecological Transition!
• Entwaffnet die Finanzmärkte / Disarm Finacial Markets!
• Wir schulden nichts – wir zahlen nicht /Debt: Don’t owe, don’t pay!
• Feuert die Troika, nicht die Menschen / Fire the Troika, not the people!

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#BLOCKUPY 2013 STEHT: ERNEUTE AKTIONSTAGE IN #FRANKFURT

AKTIONEN ZIVILEN UNGEHORSAMS AM 31. MAI UND DEMONSTRATION AM 1. JUNI, 2013.

Blockupy Frankfurt 2012
Blockupy Frankfurt 2012

Frankfurt am Main, 17.12.2012 – Pressemitteilung – Blockupy Frankfurt

Blockupy Frankfurt kommt wieder: Am 31. Mai und 1. Juni 2013 wird das Bündnis den europäischen Protest gegen die autoritär durchgesetzte Verarmungspolitik in der EU erneut auf die Straßen der Bankenstadt tragen – mit Aktionen zivilen Ungehorsams am Freitag und einer großen Demonstration am Samstag sowie anderen vielfältigen Protesten unter einem Dach. Das haben 120 Aktivistinnen und Aktivisten am Sonntag bei einem Planungstreffen im Frankfurter DBG-Haus beschlossen.

“2012 war erst der Anfang. Unser Widerstand gegen die vor allem von der deutschen Regierung vorangetriebene Kürzungspolitik der Troika geht weiter”, sagte Blockupy-Sprecher Hanno Bruchmann. “Wer wirkliche Lösungen will, muss in dieser systemischen Krise des Kapitalismus grundlegende und radikale Veränderungen gegen die herrschenden Eliten durchsetzen.”

Es sei Teil einer sorgsam gepflegten Legende, dass die so genannte Eurokrise vor allem eine Krise der Staatsfinanzen sei. Sie sei vor allem eine Katastrophe für die sozialen und demokratischen Lebensverhältnisse der Menschen in der Europäischen Union, insbesondere in den südeuropäischen Ländern. Im Fokus der Kritik von Blockupy wird daher erneut die Europäische Zentralbank als Teil der Troika und Akteur des herrschenden europäischen Krisensystems stehen.

“Die Verbote und Polizei-Blockaden im Mai dieses Jahres haben uns ermutigt, Blockupy erneut in Frankfurt Wirklichkeit werden zu lassen”, sagte Blockupy-Sprecher Thomas Occupy. “Wir werden uns nicht davon abhalten lassen, unseren Protest kreativ an die Öffentlichkeit zu bringen.” Das Vorgehen von Polizei und Ordnungsbehörden gegen die Aktionstage in diesem Jahr habe sich als haltlos erwiesen. So wurden die Ingewahrsamnahmen der in Bussen aus Berlin anreisenden Teilnehmer bereits für rechtswidrig erklärt. Auch gegen die zurzeit verschickten Bußgeldbescheide haben die Betroffenen Widerspruch eingelegt.

Die Blockupy-Aktionstage 2013 reihen sich ein in die europaweiten Gegenaktivitäten zur aktuellen Krisenpolitik im kommenden Jahr. Geplant sind unter anderem zentrale Proteste zum EU-Frühjahrsgipfel im März in Brüssel sowie ein Alternativengipfel (Alter Summit) der sozialen Bewegungen im Juni in Athen.

Die Vorbereitungen für Blockupy 2013 nehmen nun Fahrt auf. Am 17. Februar werden die Aktiven zu ihrem nächsten Vorbereitungstreffen in Frankfurt zusammen kommen.

Das Blockupy-Bündnis wird getragen von Aktivistinnen und Aktivisten verschiedener emanzipatorischer Gruppen und Organisationen, darunter die Interventionistische Linke, Attac, Occupy Frankfurt, Gewerkschaften, das Erwerbslosen-Forum Deutschland, die Partei “Die Linke” und – neu dazu gekommen – das Netzwerk Friedenskooperative und das Bündnis “Ums Ganze”.