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#Turin: Call for Solidarity with the Imprisoned of Operazione Scintilla

Italian territitory: Summary of the recent repressive operation in Italy in connection with the resistance against the Italian migration regime.

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Turin: #Asilo evicted, charges for subversive organization and riots in the city center

In the early morning of February 7, the Italian police started with the eviction of the Asilo Occupato squat in Turin. Five people continued to resist on the roof and came down after 30 hours. The building has now been evicted. The eviction takes place in a broader context of repression: seven people have been arrested under suspicion of involvement in a subversive organisation.

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#Turin: police breaks into #Askatasuna Occupied Social Centre, 15 precautionary measures & 9 arrests for #Mayday 2017

Turin, July 13, 2018: Statement by CSOA Askatasuna, about the police operation against the social center in Turin, Italy, resulting in 15 precautionary measures and 9 arrests for May Day 2017.

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#NoTav Demo in #Lyon: Präventive Verhaftungen – Grenze gesperrt #ZAD #s21

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Überall in Europa nimmt der Widerstand gegen Großprojekte, wie z.B. Stuttgart 21 oder den neuen Flughafen in der Nähe von Nantes (ZAD), zu. Auch in Italien wird seit 20 Jahren gegen den Bau einer Hochgeschwindigkeitsstrecke von Turin nach Lyon Widerstand geleistet. Unter unserem Bericht findet ihr noch ein paar Videos, auf denen die Repression des Staates gegen die Aktivisten gut dokumentiert wurde.

Am Montag, den 03.12.2012 fand in Lyon ein Treffen zwischen dem italienischen Minister-Präsidenten Monti und Frankreichs Präsidenten Francois Hollande statt. Während ihrer Besprechung gingen erneut tausende Gegner der Hochgeschwindigkeitsstrecke, die sich u.a. im No Tav Bündnis organisieren, auf die Straße.

Massives Polizeiaufgebot auf Autobahnrastätten zwischen Turin und Lyon
Massives Polizeiaufgebot auf Autobahnrastätten zwischen Turin und Lyon

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Um die Aktivisten an der Teilnahme der Demonstration zu hindern, gab es nicht nur massive Polizeipräsenz, sondern es wurden auch präventive Verhaftungen durchgeführt. Auch wurden mehrere Busse und Autos an der italienisch-französischen Grenze angehalten und an der Weiterfahrt gehindert. Mindestens 31 Menschen wurden in Gewahrsam genommen.

In Lyon selbst gab es viele Absperrungen und die Demonstration am vergangenen Montag wurde immer wieder durch Polizeisperrungen am Weitergehen gehindert. Das massive Polizeiaufgebot sollte die Aktivisten einschüchtern, diese versuchten aber immer wieder die Demonstration durchzusetzen, was teilweise auch gelungen ist.

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Etwa neun Milliarden Euro sollen in den Alpentälern an beiden Seiten der italienisch-französischen Grenze versenkt werden. Die neun Milliarden sind alleine für den Bau eines 57 Kilometer langen Tunnels eingeplant, während die Finanzierung des großen Restes, davor und dahinter, noch gar nicht steht; mal abgesehen von der immensen Umweltzerstörung in den betroffenen Gebieten. In Lyon machten die Gegner des Projektes erneut deutlich, dass der Bau eine traditionelle Kultur- und Wanderregion zerstört und die jahrelangen Aushubarbeiten auch durch uran- und asbesthaltiges Gestein die Gesundheit der Bürger gefährdet.

Laut Italiens Wirtschaftsminister Corrado Passera sollen durch diesen Tunnel alleine pro Jahr etwa 600.000 bis 700.000 LKW von der Straße geholt werden. Vor 20 Jahren wurden die ersten Pläne entwickelt. Damals erwartete die italienische Regierung eine Verdoppelung vom Güter- und Personenverkehr innerhalb weniger Jahre. Das Gegenteil ist passiert: Das Verkehrsaufkommen ist drastisch eingebrochen. Das hinderte die italienische und französische Regierung nicht daran an den Planungen für die Hochgeschwindigkeitsstrecke fest zu halten, obwohl es keinen Beleg für den Bedarf dieser Strecke gibt.

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Der französische Rechnungshof hat dies auch erkannt. Vor einigen Wochen wurde ein Gutachten bekannt, in dem der Rechnungshof der Regierung vorrechnete, dass die Strecke sich niemals rentieren wird. Es gibt ja schon längst eine Eisenbahnstrecke von Turin nach Lyon, diese Strecke könnte für einen Bruchteil der Kosten fit gemacht werden.

Das hat Monti und Hollande nicht dran gehindert das Prestigeprojekt am vergangenen Montag zu beschließen. Der Widerstand dagegen wird weiter gehen.

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Video: No Tav Demonstration in Lyon

Video: No Tav Demonstration in Lyon (am Ende des Videos ist eine Polizeiangriff auf einen der Busse zu sehen):

Video: Euronews Reporter : Alpentunnel sorgt für Streit

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Alle Entscheidungen der TAV-GegnerInnen werden in großen BürgerInnenversammlungen gefällt und im Konsens getragen. Übrigens nicht nach dem Sankt-Florians-Prinzip: Längst haben sie sich international vernetzt, arbeiten zusammen mit Initiativen aus Deutschland, Frankreich, dem Baskenland und England und waren (wir berichteten) Ausrichter des 1. Europäischen Forums gegen unnütze Großprojekte.